Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig. Die Zahl stieg bis Dezember 2016 auf rund 1,6 Millionen, im Dezember 2015 waren es noch rund 1,54 Millionen. Im Dezember 2013 waren es noch 1,47 Millionen. Die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die länger als vier Jahre von Hartz IV abhängig sind, hat sich von Dezember 2013 bis 2016 von 490.000 auf 522.000 erhöht. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit für die Linksfraktion hervor.
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Kasernen sollen nicht mehr die Namen von Wehrmachtsangehörigen tragen. Jan Korte von der Linkspartei hat dazu ein paar Ideen.
"Unter den Augen von KFOR hat sich das Kosovo zum islamistischen Terrorzentrum in der Region entwickelt“, erklärt Sevim Dagdelen zu den Antworten der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage.
Der Linken-Politiker Alexander Neu hat Konsequenzen aus dem Besuchsverbot deutscher Abgeordneter auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik gefordert. Staatspräsident Erdogan habe den Bogen überspannt, sagte er im DLF. Im Namen seiner Partei sprach sich Neu unter anderem für den Abzug der Bundeswehr aus der Türkei aus.
Auswertung Antwort der Bundesregierung (PDF) auf die Kleine Anfrage (KA)
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Am Donnerstag stehen die Ergebnisse der Großen Anfrage »Sozialer Wohnungsbau in Deutschland - Entwicklung, Bestand, Perspektive« auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Von den 888.521 Personen, die 2015 ihre Altersrente antraten, mussten 204.620 (entspricht 23 Prozent) mit Abschlägen auf ihre gesetzliche Rente in den Ruhestand gehen. Im Durchschnitt wiesen die abschlagsbehafteten Altersrenten einen Abschlag von 25,5 Monaten auf. Das entspricht Abschlägen von 7,65 Prozent, da für jeden Monat, den man vor Erreichen der Regelaltersrente in Rente geht, ein Abschlag von 0,3 Prozent berechnet wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine schriftliche Frage der LINKEN Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor.
Rund acht Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet Finanzminister Wolfgang Schäuble für 2017. Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag von der Partei Die Linke, sagte im DLF, es müsse mehr investiert werden. In vielen Kommunen gebe es marode Schulen, Straßen und Brücken, dort müsse dringend nachgebessert werden.
Interview zum Tag der Pflege am 12. Mai 2017 mit Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende, und Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin.