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Hinter den Kulissen des Bundestags

Nachricht von Gesine Lötzsch,

In der neuen Folge der Reihe redet Gesine Lötzsch mit Susanne Ferschl, Leiterin des Arbeitskreises „Arbeit, Soziales und Gesundheit“ und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, über ihre Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Susanne Ferschl macht im Ausschuss immer wieder auf die sozialen Verwerfungen der Agenda 2010 aufmerksam – und kämpft dagegen an. Die langjährige Gesamtbetriebsratsvorsitzende in einem Unternehmen mit mehreren tausend Beschäftigten fühlt sich bei manchen Äußerungen anderer Fraktionen an frühere Auseinandersetzungen mit der Arbeitgeberseite erinnert.


Neue Gesetze und Beschlüsse des Bundestages werden in den Ausschüssen des Bundestages beraten und vorbereitet. Die Arbeit der Ausschüsse ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht transparent, denn sie tagen nicht-öffentlich. Die Fraktion DIE LINKE hat direkt zu Beginn der Wahlperiode im Oktober 2017 beantragt, dass die Ausschüsse öffentlich tagen sollen. Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen und der FDP abgelehnt.

Allzu vieles bleibt daher verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit. Wir wollen einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages auf die Ausschussarbeit werfen. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bringt im Gespräch mit wechselnden Abgeordneten Licht ins Dunkel des Parlamentsbetriebs.
 
Eine neue Folge gibt es jeden Samstagvormittag einer Parlamentswoche. Nach der Parlamentspause wird es am 7. September eine Sondersitzung des Bundestages geben. Aus diesem Anlass ist eine weitere Folge mit Gregor Gysi geplant. 


Weitere Folgen:


In der achten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, über seine Arbeit im Wirtschaftsausschuss (12. Juni 2021). Lorenz Gösta Beutin berichtet über Zynismus im Raumschiff Bundestag bei der Debatte über höhere Energiepreise. Er erläutert, warum eine klimagerechte Verkehrspolitik nicht nur mehr Bahn und Bus braucht, sondern raus aus Beton und Asphalt muss.


In der siebten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, über seine Arbeit im Ältestenrat und Immunitätsausschuss (21. Mai 2021). Korte berichtet über Nachwuchspolitiker im Ältestenrat und gewährt Einblicke in bundestagsinterne Abläufe im Umgang mit der Masken-Affäre von Abgeordneten der Union. Er ärgert sich über die unverständliche Sprache mancher Abgeordneter und erläutert, warum Angeln viel mit Meditation und nichts mit Esoterik zu tun hat.


In der sechsten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, über ihre Arbeit im Rechts- und Agrar-Ausschuss (8. Mai 2021). Die Ausschüsse sind für Amira Mohamed Ali das Herzstück der parlamentarischen Arbeit. Deswegen ist sie auch als Fraktionsvorsitzende dort weiterhin aktiv: für ein kostenfreies Schulessen, für die Beschneidung der Macht der Schufa und gegen das kranke Agrarsystem, das Mensch, Tier und Umwelt hemmungslos ausbeutet.


In der fünften Folge spricht Gesine Lötzsch mit Kerstin Kassner über ihre Arbeit im Tourismus-, Petitions- und Bau-Ausschuss (24. April 2021). Tourismus ist Kerstin Kassners Profession, politisch, beruflich wie privat. Sie berichtet über ihr parlamentarisches Engagement für Kinder- und Jugendreisen und die Mitarbeiter:innen in der Reisebranche sowie über ihre Kandidatur für die Nachfolge Angela Merkels.


In der vierten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Victor Perli über seine Arbeit im Haushaltsausschuss (17. April 2021). Als umtriebiger Kontrolleur der Regierung deckt er die Kostenexplosion bei unsinnigen Autobahnprojekten auf, stellte Strafanzeige gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer und berichtet über ein geheim tagendes Gremium des Bundestages. Er hat zudem das Portal www.mindestlohnbetrug.de initiiert, auf dem Mindestlohnverstöße gemeldet werden können.


In der dritten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Caren Lay über ihre Arbeit im Bau-Ausschuss (27. März 2021). Wie alle anderen Ausschüsse des Bundetages tagt dieser hinter verschlossenen Türen, vieles bleibt daher im Verborgenen. Die leidenschaftliche Kämpferin gegen die Mietenexplosion spricht über Steuersparmodelle für große Wohnungskonzerne, einen bundesweiten Mietenstopp und das Rekordtief bei der Zahl der Sozialwohnungen.


In der zweiten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Kirsten Tackmann über ihre Arbeit im Agrar-Ausschuss (4. März 2021). Die promovierte Tierärztin und leidenschaftliche Agrarpolitikerin berichtet über die Bauernproteste und kritisiert die Macht der Lebensmittelkonzerne sowie den Ausverkauf von Agrarflächen an Finanzinvestoren. Kirsten Tackmann zeigt Alternativen zum unwürdigen Umgang mit Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft auf. 


In der ersten Folge spricht Gesine Lötzsch mit Ralph Lenkert über seine Arbeit im Umweltausschuss (27. Februar 2021). Wie alle anderen Ausschüsse des Bundetages tagt dieser hinter verschlossenen Türen, vieles bleibt daher im Verborgenen. Der langjährige Umweltpolitiker der Fraktion berichtet über sein erfolgreiches Engagement gegen einseitige Klagerechte von Abfallkonzernen und über ein Pfandsystem für Elektrogeräte. Schließlich geht es noch um ein Geheimtreffen mit einem CDU-Abgeordneten, das Fehler im Hochwasserschutz der Bundesregierung korrigierte.