Vor dem Hintergrund der Kandidatenfrage für die Bundespräsidentenwahl 2009 hat der Vorsitzende der Partei "Die Linke", Oskar Lafontaine, bekräftigt, man wolle sich erst im Herbst festlegen. Köhler habe sich zwar bemüht, ein guter Bundespräsident zu sein. Er vertrete aber neoliberale Positionen und stehe hinter der Agenda 2010 und Hartz IV.
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Vielleicht lag es auch ein wenig daran, dass die Veranstaltung im Domizil des Kabaretts „Die Oderhähne“ stattfand. Sicher aber hatte die gute Stimmung im Rathauskeller der Stadt Frankfurt (Oder) mit den drei Protagonisten auf der Bühne zu tun. Über 200 Gäste - darunter sehr viele Medienvertreter - drängten sich am 20. Mai beim Talk mit Prof. Gesine Schwan, Prof. Lothar Bisky und dem Moderator Roland Claus.
Der Dienstagabend im Kabarettkeller »Die Oderhähne« in Frankfurt (Oder) ist plötzlich ein besonderer Termin geworden. Weder Gesine Schwan noch Lothar Bisky hatten bei der langfristigen Planung einer Ost-Debatte mit so vielen Kameras gerechnet. Dass die nun angerückt waren, hatte freilich kaum mit dem Osten zu tun.
Nicht zuletzt geht es auch darum, einen vernünftigen Umgang mit der Geschichte Tibets zu finden. Gerade im Westen gibt es in dieser Hinsicht viel Verklärung und die verbreitete Auffassung, das Mönchssystem in Tibet sei gewaltfrei.
»Unser wichtigstes Anliegen ist die Demokratisierung der Wirtschaft«, betonen Oskar Lafontaine und Lothar Bisky. »Wir verstehen uns als demokratische Freiheitsbewegung. Wir treten auf allen Ebenen für Volksbegehren und Volksentscheide ein. Unser Ideal kann nicht sein, in einer Gesellschaft zu leben, wo ein Drittel oder die Hälfte der Bevölkerung am Leben gehalten wird, ohne sich in die Arbeitsprozesse einbringen zu können.«
Klartext von Oskar Lafontaine: Der Linken-Parteichef spricht von einer möglichen Wahlunterstützung für Gesine Schwan und erklärt, warum er zugleich für Steuersenkungen und Steuererhöhungen ist.
Jeder vierte Bundesbürger ist von Armut betroffen oder muss durch staatliche Leistungen vor ihr bewahrt werden. Dies geht aus dem neuen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor, den Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) an diesem Montag in Berlin vorlegen will. Scharfe Kritik an der Regierung kam von FDP, der LINKEN und vom DGB.
Auf die Frage, wann wird es für DIE LINKE Zeit wäre, selbst Verantwortung zu übernehmen, antwortet der Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine in einem Interview mit dem »Tagesspiegel«:»Wir sind sofort dabei, uns an Regierungen zu beteiligen, wenn wir unsere Ziele umsetzen können.«
In einem Interview mit dem Rheinischen Merkur zur Gegenwart und Zukunft der LINKEN betont Gregor Gysi:»Ich will nicht engstirnig in parteipolitischen Kategorien denken. Ich denke gesellschaftspolitisch und sage: Die Schwäche der SPD ist nicht gut für die Gesellschaft. Und damit auch nicht die Schwäche von Kurt Beck. Aber es geht nicht allein um Stärke und Schwäche, sondern um Glaubwürdigkeit.«
Wolfgang Neskovic ist Pazifist und gegen militärische Einsätze: »Da bin ich mit der LINKEN völlig auf einer Linie.« Seine Äußerungen im »Tagesspiegel« dass man die Auslieferung der Hilfsgüter notfalls mit militärischen Mitteln durchsetzen müsse - hat ihm umgehend Kritik eingebracht. Diese Forderung hätte voll unter dem Eindruck der Schreckensbilder aus Myanmar gestanden. Wolfgang Neskovic betont heute im ND, er sei in der Wortwahl übers Ziel hinausgeschossen.