Publikationen der Fraktion

Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten am 6. Dezember 2011 auf dem Hearing unserer Fraktion über eine neue besorgniserregende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Weil die Leiharbeit inzwischen ein schlechtes Image hat und durch Branchenmindestlöhne wie Betriebsvereinbarungen stärker reguliert ist, weichen derzeit viele Unternehmen zum Zweck des Lohndumpings auf Werkverträge aus. Sie sparen damit bei den Löhnen und umgehen tarifliche Standards. Im Mittelpunkt des Hearings standen eine von unserer Fraktion bei dem renommierten Arbeitsrechtler Prof. Wolfgang Däubler in Auftrag gegebene Studie und ein von uns in den Bundestag eingebrachter Antrag, welcher die Bundesregierung auffordert, gegen den Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich vorzugehen.

Dokumentation zur Konversionskonferenz der Fraktion DIE LINKE
Umbau der Bundeswehr und Standortschließungen bieten Entwicklungschancen für Kommunen und Regionen

"Sagen, was ist." Das war das Credo des Fachge- sprächs der AG Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag am 25. November 2010. Unter der Über- schrift „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ analysierten verschiedene Referenten die menschenrechtliche Situation von Kindern, älteren Menschen, von Menschen mit Behinderung, von Migrantinnen und Migranten. Ihre Stellungnahmen werden in dieser Broschüre dokumentiert.

Am 1. Juli 2011 luden die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Annette Groth, Niema Movassat und Katrin Werner 45 ExpertInnen ein, menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen und entsprechende Forderungen an die deutsche Politik zu diskutieren. Die vorliegende Broschüre spiegelt die Vorträge und Diskussionen dieses Fachgespräches wider. Unser Dank gilt den fachkundigen und engagierten Referentinnen und Referenten sowie allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Im Parlament wird die Fraktion DIE LINKE weiterhin die Stimmen des Südens hörbar machen, sich mit den Betroffenen solidarisch zeigen und sie aktiv mit ihrer parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit unterstützen.

Dokumentation der Maritimen Konferenz am 13. November 2010 in Wismar: "Die maritime Wirtschaft unserer Küstenländer zwischen Flaute und frischer Brise".Fragen nach der Zukunft des Schiffbau, den Konjunkturschwankungen im Güterumschlag, der Standortkonkurrenz der Häfen um Infrastruktur und vieles sind für die ökologisch, soziale und ökonomische Entwicklung Norddeutschlands existenziell. Der Reader dokumentiert die Vorträge und Positionspapiere sowie die Foren und zieht ein Fazit der Konferenz.

Die Fraktion DIE LINKE hat auch in der laufenden Wahlperiode wieder Anträge zur Korrektur der Rentenüberleitung Ost vorgelegt. Eine Mehrheit des Bundestages stimmte gegen die Vorschläge und Forderungen der LINKEN. Das vorliegende Material enthält die 19 Anträge, die Bundestagsdebatten dazu vom 20. Mai 2010, 2. Dezember 2010 und 24. Februar 2011, außerdem eine Übersicht darüber, wie die einzelnen Abgeordneten aus den ostdeutschen Bundesländern abgestimmt haben.

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, hat im Rahmen der Neuordnung der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) eine Verschmelzung der drei Durchführungsorganisationen Deutscher Entwicklungsdienst (DED), Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) und Gesellschaft für Technische Zusam- menarbeit (GTZ) auf den Weg gebracht. Die Studie analysiert die geplante Fusion und nennt Handlungsoptionen.

„Die Heide ist frei“ klang es am 9. Juli 2009 nicht nur durch die Kyritz-Ruppiner Heide, sondern durch das ganze Land. Fast zwei Jahrzehnte dauerte der bürgerschaftliche Widerstand einer ganzen Region gegen das Bombodrom. Unterschiedliche Optionen müssen nun im Interesse der gesamten Region miteinander gedacht, diskutiert und abgewogen werden. Die Menschen der Region und ihre Besucherinnen und Besucher wollen das erkämpfte Stück Heimat wieder erleben können. Arbeitsplätze mit existenzsichernden Einkommen sollen entstehen. Zur demokratischen Mitsprache gehört auch Mitwissen. Dazu soll die vorliegende Broschüre beitragen.

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein. Mit der vorliegenden Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche Ansprechpartnerinnen und -partner es auf lokaler Ebene gibt und wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.

Das Grundgesetz hat einen weißen Fleck: Die unantastbare Menschenwürde, das oberste Prinzip und Grundrecht der Verfassung, ist nicht durch einklagbare soziale Grundrechte konkretisiert worden. Der Auftrag der Väter und Mütter des provisorischen Grundgesetzes, eine soziale Lebensordnung zu gestalten, blieb seit 60 Jahren verfassungsrechtlich unerfüllt. / Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 1. April 2009