Publikationen der Fraktion

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. diskutierte am 25. Mai 2009 in Berlin mit Experten aus Wissenschaft und Politik über das Thema: “Kultur- und Kreativwirtschaft zwischen Boom und Krise. Situation und Perspektiven - Herausforderungen für linke Politik“. Eingeladen hatte der Arbeitskreis Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien der Bundestagsfraktion. Die Ergebnisse des Fachgesprächs legen wir hiermit als Dokumentation vor - ergänzt um weitere Stellungnahmen der Experten und unsere parlamentarischen Initiativen zu diesem Themenkreis.

Bei der Stadtentwicklung und beim Stadtumbau in Ost und West, in Nord und in Süd geht es nicht zuerst um das Versetzen von Steinen und Mauern. DIE LINKE will den Stadtumbau weiter fassen als das bisher geschieht, seine kulturelle und soziale Dimensionen hervorheben.Es geht vor allem um lebendige Beziehungen aller Menschen zueinander. Stadtumbau aus konsequent LINKER Sicht kann verstanden werden als ein Programm für das Gestalten menschlicher Städte.

Als Verlierer der deutschen Einheit sehen sich vor allem Arbeitslose, Menschen, die zwischen 50 und 60 Jahren alt sind, in kleinen Gemeinden mit unter 1.000 Einwohnern leben, schon einmal prekäre Arbeitsverhältnisse erlebt haben oder gerade in solchen beschäftigt sind, geringere individuelle wie Haushaltsnettoeinkommen aufweisen, (daraufhin) ihre soziale Lage als schlecht kennzeichnen, ein geringes politisches Interesse aufweisen und eher pessimistisch in die Zukunft schauen.

Die weltweite Krise lässt die versprochenen Renditen der kapitalgedeckten Alterssicherung in den Keller stürzen. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen Kurswechsel in der Alterssicherungspolitik: Die Privatisierung der Rente, ihre Auslieferung an die internationalen Finanzmärkte muss gestoppt werden. Das umlagefinanzierte öffentliche Rentensystem muss gestärkt und wieder zur tragenden Säule der Alterssicherung gemacht werden. Dass dies notwendig, im Interesse der breiten Mehrheit der Bevölkerung und machbar ist, zeigt diese Broschüre.

Mit dem hier abgedruckten Sondervotum hat die Fraktion
DIE LINKE ihre Mitarbeit im 1. Untersuchungsausschuss
der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
abgeschlossen. Die Arbeit hat eine schwerwiegende Erosion rechtsstaatlichen Denkens und rechtsstaatlicher Maßstäbe in der deutschen Sicherheitspolitik aufgezeigt. Seit dem 11. September 2001 wird der demokratische Rechtsstaat schleichend zu einem präventiven Überwachungsstaat umgebaut.

Von den Ergebnissen der Studie werden wichtige Schlussfolgerungen für den Stadtumbau West erwartet. Viele Regionen in den westdeutschen Bundesländern stehen in absehbarer Zeit vor ähnlichen strukturellen Veränderungen, wie sie gegenwärtig in Ostdeutschland im Zeitraffertempo ablaufen. Die Studie ist geeignet, an konkreten Beispielen eine Vorreiterrolle des Ostens in wesentlichen gesellschaftspolitischen Fragen darzustellen und eigene linke Handlungskonzepte für DIE LINKE in ganz Deutschland abzuleiten.

Die etablierten Parteien und viele Medien wollen es nicht wahrhaben und am liebsten totschweigen: DIE LINKE ist zur treibenden Kraft in der deutschen Parteienlandschaft geworden. Sie steht für ökonomische Vernunft, sozialen Fortschritt und Frieden. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat viel bewirkt. Es ist eine Bilanz, die sich sehen lassen kann und über die in dieser Broschüre in Auszügen informiert wird.

Der Reader dokumentiert die Veranstaltungen der Fraktion mit israelischen und palästinensischen
Friedensaktivistinnen am 14. und 15. Januar 2009 in Berlin. Die Veranstaltung am 15. Januar war ein Ergebnis
unserer Bemühungen, die UN-Resolution 1325 mit
Leben zu füllen. Besonders wichtig war es uns aufzuzeigen, wie komplex die gesellschaftlichen und politischen Zusammenhänge sind, die das Engagement palästinensischer und israelischer Frauen begründen.

Es kommt für die politische Auseinandersetzung mit der extremen Rechten darauf an, die Wendungen und strategischen Wechsel der Szene im Blick zu behalten und gleichzeitig das ideologische Fundament aus Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus zu kennen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln. Die Dokumentation zahlreicher Vorträge der Konferenz soll einen Beitrag für diese Arbeit leisten.

Das Altenbild der Fraktion DIE LINKE ist davon bestimmt, dass heute Menschen nach ihrem Ausscheiden aus dem Arbeitsleben länger aktiv und gesund sind als früher. Trotz möglicher Einschränkungen bleibt höhere Lebenserwartung ein großer und erstrebenswerter zivilisatorischer Wert. Alter ist für uns ein Lebensabschnitt mit eigenen Ansprüchen und Bedürfnissen, der nicht einfach auf Rente, Pflege oder Kosten reduziert werden darf und an dessen Mitgestaltung Seniorinnen und Senioren aktiv teilhaben sollen. Die vorliegende Broschüre soll darüber informieren, dass es daneben noch zahlreiche weitere Argumente gibt, die Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben intensiv zu beteiligen.