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Pressemitteilungen

Paul Schäfer,

Nach Ansicht von Paul Schäfer übernimmt Thomas de Maizière als Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers eine Großbaustelle. "Eine Schonfrist für den neuen Verteidigungsminister kann es nicht geben", sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

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Paul Schäfer,

„Angesichts der Debatte um Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister zu Guttenberg steht die Glaubwürdigkeit des Ministers auf dem Prüfstand“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Bekanntwerden ungekennzeichneter Zitate in der Dissertation des Verteidigungsministers. Schäfer erklärt weiter:

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Paul Schäfer,

„Die Pläne zu Guttenbergs für eine Reform der Bundeswehr sind unausgegoren, halbherzig und fehlgeleitet“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Konzept des Verteidigungsministers für eine Neuausrichtung der Bundeswehr.

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Paul Schäfer,

"Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich besser die Warnung ihres Verteidigungsministers vor vorschnellen Urteilen zu Herzen nehmen sollen", kommentiert Paul Schäfer die Einschätzung der Bundeskanzlerin, bei den jüngsten Bundeswehrskandalen handle es sich nur um "Einzelfälle".

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Paul Schäfer,

„Wer von Fehlentwicklungen in der Bundeswehr redet, darf von Auslandseinsätzen nicht schweigen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Jahresbericht des Wehrbeauftragten und die aktuell diskutierten Vorfälle von Schießunfall bis Gorch Fock. Schäfer erklärt weiter:

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Paul Schäfer,

„Verteidigungsminister zu Guttenberg verwechselt nach wie vor Aufklärung mit Aktionismus und Information mit Schlagzeilenhascherei“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Maßnahmen des Verteidigungsministers in der Gorch-Fock-Affäre. Schäfer weiter:

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Paul Schäfer,

„In der Bundeswehr scheint sich ein bedenklicher Trend auszubreiten, die parlamentarische Kontrolle zu unterlaufen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten Enthüllungen aus der Truppe.

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Paul Schäfer,

„Der Auftrag an Verteidigungsminister zu Guttenberg lautete nicht, sich seine Wunscharmee zusammenzuträumen, sondern einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Daran muss er sich messen lassen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die absehbare Verfehlung der Einsparziele durch die Bundeswehrreform. Schäfer erklärt weiter:

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Paul Schäfer,

„Mit den Gedankenspielen zur Beteiligung deutscher Soldaten an einem AWACS-Einsatz in Afghanistan hat Verteidigungsminister zu Guttenberg dem zur Abstimmung anstehenden Afghanistan-Mandat ein vorgezogenes Verfallsdatum aufgeklebt“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die bevorstehende Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und die weitergehenden Pläne der Bundesregierung. Schäfer weiter:

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Paul Schäfer,

„Die Pläne der Bundesregierung zum weiteren Umgang mit dem Afghanistankonflikt sind eine Roadmap in den Bürgerkrieg“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Kabinettsbeschluss zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

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