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Guttenberg-Plagiate: Glaubwürdigkeit des Ministers steht auf dem Prüfstand

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Angesichts der Debatte um Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister zu Guttenberg steht die Glaubwürdigkeit des Ministers auf dem Prüfstand“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Bekanntwerden ungekennzeichneter Zitate in der Dissertation des Verteidigungsministers. Schäfer erklärt weiter:

"Die mögliche Abkupferei in der Dissertation des Verteidigungsministers ist am wenigsten eine akademische Angelegenheit. Glaubwürdigkeit und Verantwortung sind gerade in der Politik hohe Güter, die insbesondere Verteidigungsminister zu Guttenberg mit allerlei Schönfärbereien und Einschätzungswechseln nach dem jeweils herrschenden Meinungs- und Medienwind oft strapaziert hat. Dass der Verteidigungsminister heute einen Standpunkt und morgen das Gegenteil vertritt, ist ein Muster, das sich vom Kundus-Angriff bis zu den Spareffekten der Bundeswehr-Reform zieht. Wenn jetzt auch noch die Frage auftaucht, ob er nicht vielleicht wahl- und referenzlos nachplappert, was Dritte aufgeschrieben haben, verträgt sich das nicht mit der Verantwortung eines Ministers.

Vor einem endgültigen Urteil müssen indessen die Fakten geklärt sein, auch wenn die kolportierte Beweislage erdrückend scheint. Der Bundeskanzlerin ist daher zu raten, den Bundesminister der Verteidigung – zu seinem eigenen Schutz, ohne Vorverurteilung und im Einklang mit der geübten Praxis des BMVg– bis zum Vorliegen eines Schiedsspruchs von seinen Aufgaben zu entbinden.“

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