"´Das ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend, immer böses muss gebären." Dieses Goethe-Zitat beschreibt die fatalen Folgen von Hartz IV und der Agenda 2010 in der Krise.
Foto: Uwe Steinert
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Das Kurzarbeitergeld sollte nicht nur verlängert, sondern auch steuerfrei gestellt werden, fordert Oskar Lafontaine. "Es muss vermieden werden, dass wegen des Kurzarbeitergeldes auf viele Kurzarbeiter am Ende des Jahres größere Steuernachzahlungen zukommen."
"Das heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Minus beim Wirtschaftswachstum - der größte Rückgang seit Beginn der Berechnungen 1970 - und die gestern bekannt gegebene Steuerschätzung zeigen, dass die Regierung zu wenig gegen die Wirtschaftskrise unternommen hat", sagt Oskar Lafontaine. "Rechtzeitige und höhere öffentliche Investitionen hätten diesen historisch hohen Wachstumseinbruch dämpfen können."
"Am Einbruch der Steuereinnahmen und der steigenden Staatsverschuldung ist die Bundesregierung mit schuld", stellt Oskar Lafontaine fest. CDU/CSU und SPD weigerten sich beharrlich, Millionäre mit einer Vermögenssteuer an der Finanzierung des Gemeinwohls und den Kosten der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise angemessen zu beteiligen oder eine Börsenumsatzsteuer zu erheben, wie es andere Industriestaaten, wie beispielsweise Großbritannien, seit Jahren erfolgreich praktizieren.
Zu den erneuten Verlusten bei der Commerzbank erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
Zu der Meldung über dutzende Tote durch einen US-Luftangriff in Afghanistan und dem erneuten Angriff auf deutsche Soldaten in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
Am 1. Mai steht die Startseite von YouTube Deutschland ganz im Zeichen der LINKEN. An diesem Tag schaltet die Fraktion auf der in Deutschland am zweithäufigsten aufgerufenen Internetseite exklusiv einen Imageclip. DIE LINKE startet damit eine Innovation in der politischen Kommunikation, denn bisher hat noch keine andere Partei oder Fraktion exklusiv Inhalte auf einem so einflussreichen Portal platziert.
Zur politischen Debatte über die Folgen der Konjunkturprognose der Bundesregierung erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
Der jetzt auch von der Bundesregierung vorhergesagte Einbruch der Wirtschaftsleistung von 6 Prozent entspricht einem Minus von rund 150 Milliarden Euro. CDU/CSU und SPD haben sich mit ihrem Konjunkturpaket aber bisher nur dazu bequemt, in diesem Jahr mit 25 Milliarden Euro dagegen steuern zu wollen. "Das ist unverantwortlich", sagt Oskar Lafontaine. "Wann will die Regierung endlich die Zuschauertribüne verlassen und in den Ring steigen?"
„Die Bundesregierung versagt vor der Krise. Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier sind angesichts eines prognostizierten Wirtschaftsrückgangs von 6 Prozent mit ihrer Untätigkeit direkt verantwortlich für den massenhaften Anstieg der Arbeitslosigkeit“, erklärt Oskar Lafontaine zum so genannten Konjunkturgipfel im Kanzleramt. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: