„Der ökologische Umbau kann nur dann gelingen, wenn er durchgehend als soziales und demokratisches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweisen leere Versprechen. Statt immer mehr Reichtum für wenige Menschen, wollen wir ein gutes Leben für alle. Das bedeutet eine Umverteilung von Vermögen, Arbeit, Zeit und Einkommen und eine grundlegende Änderung der Geschlechterverhältnisse“, so Cornelia Möhring, 1. Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld des Rio-Gipfels auf dem nächste Woche über „green economy“ als Lösung der globalen Umwelt- und Klimafrage gesprochen wird. „Hierzu haben wir das Projekt „PLAN B – Das rote Projekt für den sozial-ökologischen Umbau“ ins Leben gerufen. Es legt nicht nur einen Schwerpunkt auf die Demokratisierung der Gesellschaft, sondern ist auch als Beteiligungsprojekt angelegt.“
Foto: Uwe Steinert„Eine Strafsteuer für Kinderlose oder Ein-Kind-Familien ist ein absurder Vorschlag aus der Mottenkiste der CDU. Wer verschiedene Lebensentwürfe gegeneinander ausspielt, lenkt damit nur vom eigenen Versagen ab und löst keine Finanzierungsprobleme“, kritisiert Cornelia Möhring, 1. Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen junger Unionsabgeordneter nach einer Sonderabgabe für Kinderlose, um den Kostenanstieg in der Kranken- und Pflegeversicherung zu bremsen. Möhring weiter:
"Dass die Armut in Deutschland ein Rekordniveau erreicht hat, ist das Ergebnis einer völlig verfehlten Politik. Die Bundesregierung bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen. Während Jobcenter Hartz-IV-Beziehenden immer häufiger die ohnehin zu geringen Leistungen kürzen, muss die wachsende Zahl der Einkommensmillionäre nicht einmal Vermögenssteuer bezahlen. Damit spaltet die herrschende Politik die Gesellschaft immer mehr", kommentiert Cornelia Möhring die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Armut in Deutschland.
"Das ist ein widerwärtiges und durchsichtiges Manöver, um von den katastrophalen Auswirkungen der Hartz IV-Regelungen in der Praxis abzulenken", so Cornelia Möhring, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den heutigen Meldungen über eine neue Rekordzahl bei Sanktionen gegen Arbeitslose.
„Statt erneut mit den Unternehmen darüber zu diskutieren, ob diese künftig 11 oder 15 Prozent Frauen in ihren Aufsichtsräten dulden wollen, sollte die Bundesregierung endlich Nägel mit Köpfen machen: Frauen brauchen keine Almosen, sondern die tatsächliche Mitentscheidung in allen wirtschaftlichen Fragen“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Pressekonferenz der Personalvorstände von 30 Dax-Unternehmen zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen mit drei Bundesministerinnen und dem Vizekanzler. Möhring weiter:
„Die Weigerung der CDU/CSU, zehn Jahre nach Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes, der Initiative der Bundesjustizministerin zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe zu folgen, ist ein klarer Bruch der Koalitionsvereinbarung von 2009. Dieser sieht die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung vor“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Streit innerhalb der Koalition über die Homo-Ehe. Möhring weiter:
„Frauen haben weltweit zwar mehr Recht als je zuvor erkämpft. Von einer rechtlichen Gleichstellung mit Männern sind Frauen jedoch noch Lichtjahre entfernt“, kommentiert Cornelia Möhring, Mitglied des Vorstandes und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE den heute erschienenen ersten Bericht der UNO-Frauenbehörde UN Women. Möhring weiter:
„Wenn die GFMK tatsächlich treibende Kraft und Mahnerin für eine moderne Frauen- und Gleichstellungspolitik sein will, muss sie das Thema entschlossener und mutiger anpacken“, kommentiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der 21. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und –minister (GFMK). Möhring weiter:
"Die Fakten sind skandalös und sie sind den politisch Verantwortlichen bekannt: Frauen müssen im Durchschnitt fast 15 Monate arbeiten, um das Geld zu erhalten, das ihre männlichen Kollegen innerhalb eines Jahres bekommen. Daran hat sich auch im vergangenen Jahr nichts geändert, wie aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen. Gegen diese Lohndiskriminierung gehen Frauen und Männer am 25. März auf die Straße", erklärt Cornelia Möhring zum morgigen Equal Pay Day.
„Immer noch müssen Frauen heute weltweit um ihre demokratischen Rechte und um ihre Teilhabe an der Gesellschaft, um ein selbstbestimmtes und freies Leben kämpfen“, so Cornelia Möhring anlässlich des 100.Internationalen Frauentages am 8. März. Möhring weiter: