Zum denkwürdigen Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zur Diskriminierung durch die Hartz-Gesetze erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:
Foto: Uwe Steinert
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Zum heute vorgestellten Bericht der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke:
Zur Bennennung von Karin Evers-Meyer (SPD) zur Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Ilja Seifert:
"Der neue Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat in einem Interview in der Berliner Morgenpost angekündigt, die Gedenkstättenkonzeption des Bundes "fortschreiben und auch überprüfen" zu wollen. Hierzu erklären die innenpolitische Sprecherin, Ulla Jelpke, und die kulturpolitische Sprecherin, Luc Jochimsen: "Die große Koalition ist in der Gefahr, einen revisionistischen Kurs in der Erinnerungs- und Gedenkstättenpolitik einzuschlagen. Im Koalitionsvertrag wird erklärt, ...""
"Die Linksfraktion hat Antwort auf ihre parlamentarische Anfrage zum "Abriss des Palastes der Republik" erhalten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:"
Linksfraktion nominiert Ausschussvorsitzende und wählt neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Die Fraktion DIE LINKE. hat in ihrer heutigen Sitzung die Kandidatinnen für die ihr nach der interfraktionellen Verständigung zugesprochenen Vorsitze im Ausschuss für Gesundheit und im Petitionsausschuss nominiert.
Die große Koalition plant große Einsparungen bei Bundes-Beamten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
"Zu Berichten über eine Exportgenehmigung für zwei "Dolphin"-U-Boote nach Israel erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Norman Paech:"
Die Große Koalition plant die nicht konsumtiven Ausgaben im Verteidigungshaushalt künftig als Investitionen zu werten. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow:
Zu den Berichten über die geheimen Gefangenentransporte der CIA erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Ulla Jelpke: