35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
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35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
Nur DIE LINKE steht für ein klares Nein zur Rente ab 67, für gute und den Lebensstandard sichernde Renten, für die Abschaffung von Hartz IV zugunsten einer bedarfsorientierten sozialen Mindestsicherung, für eine solidarische Gesundheitspolitik mit einer Bürgerversicherung für alle sowie für eine gerechte Steuerpolitik, die die Umverteilung umkehrt - von oben nach unten. DIE LINKE ist damit die wahre soziale Opposition. Sozial, auch nach der Wahl: Das war und ist unser Motto.
»Wir erleben ein einmaliges historisches Ereignis. Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreicht eine Partei links von der Sozialdemokratie ein zweistelliges Ergebnis. Dieses Resultat ist Lohn für eine konsequente Politik gegen den Sozialabbau, für soziale Gerechtigkeit und gegen den Krieg in Afghanistan«, begrüßt Gregor Gysi die neugewählte Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Die Aussicht auf hohe Bonuszahlungen und interner Erfolgsdruck führten in der Finanzwelt mit dazu, dass hochriskante Geschäfte getätigt wurden. Das betrifft nicht nur gutbezahlte Manager und Investmentbanker. So selbstverständlich wie ein gesetzlicher Mindestlohn sein sollte, so selbstverständlich sollte das Festgehalt das Fundament von Entlohnung sein. Lohn und Lohnerhöhungen eines Bankmanagers sollten entsprechend an die Entloh-nung der Bankfachfrau gekoppelt sein.
Gregor Gysi will mit der Forderung »Reichtum für alle« provozieren. »Reichtum für alle« in Verbindung mit dem Plakat »Reichtum besteuern« führt zu der Aussage: Nur wenn Reichtum begrenzt wird, kann Armut überwunden werden. Unter »Reichtum für alle« versteht er die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen Leben: an Kultur, an Bildung zum Beispiel. Es geht um die solidarische Gesellschaft.
Ulla Lötzer, Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik der Fraktion, kritisiert im Interview, dass sich seit der Lehman-Pleite vor einem Jahr im Casino der Finanzmärkte nicht geändert hat. Die wilde Spekulation an den Börsen und die ungleiche Verteilung des Reichstums müssen endlich beendet werden. Für die Fraktion DIE LINKE muss eine Abkehr von der Exportorientierung im Zentrum stehen.
Dietmar Bartsch kommentierte das Kanzlerduell, das über mehrere deutsche Fernsehsender am Sonnagabend ausgestrahlt wurde: »Es war ein langweiliger Abend. Es war das klare Signal: diese beiden Parteien wollen diese Koalition weiterführen. Herr Steinmeier hat sich heute abend als Vizekanzler beworben. Die Alternative ist DIE LINKE in Deutschland. Die Politik wird sich am Wahlergebnis der LINKEN entscheiden.«