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Energiewende sozial gestalten

Von Caren Lay, erschienen in Clara, Ausgabe 20,

Wie DIE LINKE verhindern will, dass Verbraucherinnen und Verbraucher die Kosten der Energiewende zahlen müssen, erläutert Caren Lay.

Derzeit überbieten sich die Energiekonzerne mit Horrormeldungen. Der Atomausstieg, so sagen sie, wird den Verbraucherinnen und Verbrauchern enorme Preissteigerungen bringen.?Es wirkt fast so, als wollten sie den Menschen den Wunsch nach einer Energiewende nehmen.

Dabei sind die Strompreise schon jetzt extrem hoch. Schuld daran ist das Profitstreben der Energiekonzerne. Seit Jahren steigen deren Gewinne: Mehr als 100 Milliarden Euro haben Vattenfall, EnBW, RWE und E.ON seit dem Jahr 2000 verdient.

Bezahlt haben das die Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn die Strompreise stiegen in diesem Zeitraum um bis zu 70 Prozent. Nach Berechnungen des Umweltbundesamtes zahlen die Stromkunden jährlich zwischen 10 und 15 Milliarden Euro zu viel an die Energiekonzerne. Möglich wurde dies, weil der Staat den Strommarkt liberalisierte und die staatliche Preisaufsicht abgeschafft wurde – eine wirksame Preiskontrolle ist so nicht mehr möglich.

Dass der Ausstieg aus der Atomenergie Geld kostet, ist klar. Für den Umbau der Stromnetze und den Bau neuer Anlagen zur Energiegewinnung braucht es Investitionen. Die spannende Frage lautet nun: Wer trägt die Kosten?

DIE LINKE will diese Frage sozial gerecht beantworten. Die Kosten des Atomausstiegs dürfen nicht zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen. Sie müssen mit einem Preisstopp vor weiteren Preissteigerungen geschützt werden. Schon jetzt zählt für viele Menschen jeder einzelne Euro. Die Politik muss dem grenzenlosen Profitstreben der Konzerne endlich Einhalt gebieten und das Geld da holen, wo es all die Jahre hingeflossen ist. DIE LINKE fordert eine staatliche Preisaufsicht, damit Preiskontrolle stattfinden und die Preistreiberei gestoppt werden kann. Zudem müssen die Energieversorger verpflichtet werden, Sozialtarife zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte einzuführen. Auch sollte in Deutschland wie in anderen Ländern die sogenannte Stromsperre verboten werden. Niemandem sollte der Strom abgestellt werden, weil er mit seinen Rechnungen in Verzug ist.

So ließe sich die Energiewende sozial gestalten und wäre für die Verbraucherinnen und Verbraucher ohne zusätzliche Kosten machbar.

Caren Lay ist verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

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