Petra Pau weist Vorwürfe über Defizite ostdeutscher Lehrer bei den Themen des Antisemistismus und Rechtsextremismus zurück. Sie entgegnet damit den Aussagen der Präsidentin des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, und des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus.
Foto: Uwe Steinert
Weiterlesen
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, kritisiert Pläne der Großen Koalition, zur Terrorismusbekämpfung die Befugnisse der Geheimdienste zu erweitern und Bürgerrechte weiter abzubauen, als einen weiteren Angriff auf das Grundgesetz.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, spricht sich gegen Überlegungen von Verfassungsschutzpräsident Fromm aus, Foltergeständnisse zu nutzen.
Thüringen, Sachsen und Bayern wollen die Einkommensgrenze für staatliche Hilfen bei Schwangerschaftsabbrüchen senken. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., äußert ernsthafte Zweifel.
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, unterstützt Wolfgang Thierse, bislang Vorsitzender der Stiftung ´Denkmal für die ermordeten Juden Europas`, in seiner Forderung nach Hilfe für das Holocaust-Mahnmal.
Im April 2006 wurden vom Innenministerium bundesweit 814 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst, darunter 55 Gewalttaten. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums des Innern auf die schriftliche Standard-Frage stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss,Petra Pau, hervor.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., kritisiert die weiter auseinander klaffende Ost-West-Schere, die aus dem Gehalts-Kompromiss für Uni-Ärzte zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft der Länder resultiert.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., begrüßt den Vorschlag von Professor Walter Jens, langjähriger Vorsitzender der Akademie der Künste, Brechts Kinderhymne zur Nationalhymne zu erheben.
Der unter Beteiligung namhafter Bundespolitiker von Union und SPD geführte Boulevardstreit, ob Polizeiautos während der Fußball-WM die deutsche Flagge zeigen sollen oder nicht, hat nach Einschätzung von Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, Potential.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, und Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, verurteilen die Forderung des CSU - Arbeitsmarkpolitikers Stefan Müller, dass Langzeitarbeitslose von Montag bis Freitag je acht Stunden zu einem Gemeinschaftsdienst verpflichtet werden sollen.