Pressemitteilungen

„Das ist ein wahrhaft zynischer Vorschlag im Rahmen der Versöhnung und es wäre ein vergiftetes Geschenk“, so Luc Jochimsen zur Forderung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sie „über Weihnachten, dem Fest der Versöhnung, durch die Bundesregierung in den Stiftungsrat des geplanten Zentrums „Flucht - Vertreibung - Versöhnung“ aufzunehmen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Ausstellung des Deutschen Historischen Museums zensiert, ist ein Skandal", sagen Sevim Dagdelen und Luc Jochimsen. "Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Texttafel, die dem Staatsminister nicht gefällt, gegen eine ihm genehme Formulierung ausgetauscht wird. Ich erwarte eine sofortige Stellungnahme von den fünf Mitgliedern des Deutschen Bundestags im Aufsichtsrat des Museums", so Luc Jochimsen. Sevim Dagdelen fordert den Staatsminister auf, die Zensur zurückzunehmen.

Zur morgigen Einweihung des „Ehrenmals der Bundeswehr“ auf dem Gelände des Bendlerblocks in Berlin fragen der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Norman Paech, und deren kulturpolitische Sprecherin, Luc Jochimsen: „Wer gedenkt gerade jetzt der zivilen Opfer des Krieges, den wir führen?“

„So, das war’s also für Dresden mit dem Kulturerbe. Ein hausgemachter Skandal und eine Schmach für die so hoch gepriesene Kulturnation Deutschland. Das wäre zu verhindern gewesen“, so Luc Jochimsen zur Aberkennung des UNESCO-Welterbetitels für das Dresdner Elbtal durch das UNESCO-Welterbekomitee. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Zur Überarbeitung ihres Gesetzentwurfs zur Regelung der Patientenverfügung erklären die Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Dr. Luc Jochimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):

„Der richtige Weg ist jetzt, zu einer breiten öffentlichen Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu kommen und dabei noch mal die Frage des Standortes neu zu bedenken“, so Luc Jochimsen zum Scheitern des Wettbewerbs für das Freiheits- und Einheitsdenkmal. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Durch die heutige Ablehnung im Rechtsausschuss konterkariert die SPD ihr am Wochenende verabschiedetes Wahlprogramm, ihren eigenen Fraktionsbeschluss und die Empfehlung der Enquete-Kommission, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern“, so Luc Jochimsen zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Das unwürdige Schauspiel um die Stiftung 'Flucht, Vertreibung, Versöhnung' hat die Bundesregierung zu verantworten", erklärt Luc Jochimsen zum Hin und Her um die Benennung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen als Mitglied des Stiftungsrates. "Wer im Gesetz dem Bund der Vertriebenen drei von 13 Plätzen im Stiftungsrat und auch noch ein Benennungsrecht zuschanzt, muss sich nicht wundern, wenn der Auftrag der Versöhnung unter die Räder kommt."

„Unser Festakt zur Geburtsstunde der Demokratie soll an die bewahrenswerten Grundrechte erinnern, die erstmals in der Weimarer Verfassung formuliert wurden und die für uns noch heute im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelten“, so Luc Jochimsen anlässlich des 90. Jahrestages der Konstituierung des ersten frei gewählten deutschen Parlaments am 6. Februar 1919.

„Eine Idee der LINKEN setzt sich durch“, so Luc Jochimsen zur Einigung des Kulturstaatsministers mit dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in der Messestadt. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: