Die Bundesregierung hat nach der erneuten Schließung eines Immobilienfonds gesetzgeberische Konsequenzen angekündigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine.: "Im Übrigen verweist die Krise der Immobilienfonds auf das Risiko, die Altersvorsorge immer mehr zu privatisieren und dem Kapitalmarkt zu überlassen. Die Gefahr, dass Zehntausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Alter mit leeren Händen dastehen, weil die Fonds geplatzt sind, wächst."
Foto: Uwe Steinert
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Nach einer ersten Durchsicht des Booz-Allen-Hamilton-Gutachtens erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Dorothée Menzner: "Vorausschauende Verkehrspolitik, sowohl im Güter- als auch im Nah- und Fernverkehr, muss sich an Kriterien der ökonomischen und ökologischen Nachhaltigkeit messen lassen. Die Bahn muss allenfalls Kosten decken."
Zur Verlängerung der Sonderregelung Ost bei Verkehrswegeplanungen und zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben erklären der Berichterstatter im Umweltausschuss, Lutz Heilmann, und die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner:
Zur Absicht der Bundesregierung, bei den Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern Miliarden zu streichen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Dorothée Menzner:
MdB Dorothee Menzner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. und Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Niedersachsen und der energiepolitische Sprecher, MdB Hans-Kurt Hill erklären:Am Montag den 21.11.2005 werden die Abgeordneten Gesine Lötzsch, Eva Bulling-Schröter, Dorotheé Menzner, Lutz Heilmann, Jan Korte und Hans-Kurt Hill zusammen mit Initiativen und Gruppen vor Ort die Sicherheitsrisiken bei Castortransporten, die Endlagerproblematik erörtern. Ebenso sollen die Verletzungen…
Dorothée Menzner, Landesvorsitzende der Linkspartei Niedersachsen und neu gewählte Bundestagsabgeordnete, wird Anfang 2006 in Wolfsburg ihr Wahlkreisbüro eröffnen. Menzner, die in nächster Zukunft nach Steinhorst im Landkreis Gifhorn zieht, strebt als Schwerpunkt ihrer künftigen Arbeit im Parlament und in der Fraktion "Die Linke" unter anderem Verkehrspolitik an.