Pressemitteilungen

„Die geplante Verlegung von Kampfhubschraubern nach Afghanistan im Jahr 2012 würde die von der Bundesregierung entworfene Abzugsperspektive als Farce entlarven“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Planungen der Bundeswehr zur Verlegung der TIGER-Kampfhubschrauber. Schäfer weiter:

„Die Bundeswehrreform als Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts zu verkaufen, war eine Seifenblase, die jetzt geplatzt ist“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Verabschiedung der Pläne zum Umbau der Bundeswehr durch das Kabinett. Schäfer erklärt weiter:

„Statt eines PR-Trosses für Weihnachtsinszenierungen, hätte der Verteidigungsminister Abzugsbefehle mit nach Afghanistan nehmen sollen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Weihnachtsreise des Verteidigungsministers nach Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

„Die Bundesregierung muss einsehen, dass die Kriegsstrategie der NATO in Afghanistan sich zum größten Hemmschuh für Verhandlungen entwickelt hat“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Erläuterungen des ISAF-Oberkommandierenden David Petraeus zum künftigen Vorgehen in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

„Die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 bedeutet, dass noch zu zwei Terminen junge Männer zu einem Zwangsdienst eingezogen werden, den niemand mehr für nötig hält“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Ankündigung zu Guttenbergs, die Wehrpflicht im kommenden Jahr auszusetzen. Schäfer weiter:

„Wenn die NATO auf ihrem Lissabon-Gipfel tatsächlich ein Konzept für Frieden und Sicherheit beschließen will, ist der vorliegende Entwurf denkbar ungeeignet“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den bevorstehenden NATO-Gipfel. Schäfer erklärt weiter:

„Nachdem selbst die USA konkrete Abzugspläne vorlegen, kann nur noch als Starrsinn gewertet werden, dass die Bundesregierung das Mandat unverändert verlängern lassen will“, erklärt Paul Schäfer zur Debatte um die Verlängerung der Bundestagsmandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Zur Information des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr über ein von deutschen Offizieren befohlenen Luftangriff, 15 Km nordwestlich von Kunduz erklären Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer:

„An der Anti-Piraterie-Operation Atalanta lässt sich beobachten, dass bei der militärischen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen, die Verteidigungsminister zu Guttenberg anstrebt, nichts Vernünftiges herauskommt“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Kabinettsbeschluss zur Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation Atalanta. Paul Schäfer erklärt weiter:

„Die Bundeswehr-Strukturkommission hat die Chance vergeben, die Weichenstellung zu einer friedlicheren Außen- und Sicherheitspolitik anzuregen und nebenbei wesentlich zur Haushaltskonsolidierung beizutragen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Abschlussbericht der Kommission zur Reform der Bundeswehr. Schäfer erklärt weiter: