Bildung
Zur Diskussion auf der Fraktionsklausur am 26./27. August 2011 in Rostock
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Erforderliche Maßnahmen zur Überwindung der Eurokrise
Zur Diskussion auf der Fraktionsklausur am 26./27. August 2011 in Rostock
Das rote Projekt für den sozial-ökologischen Umbau
Der Vorstand hat beschlossen, dass die Fraktion während des Winterhalbjahres 2011-2012 ein ausgereiftes Konzept für den sozial-ökologischen Umbau erarbeitet. Arbeitstitel: Das rote Projekt für den grünen Umbau. Dieses Konzept wird selbstverständlich auf dem erreichten Stand der Parteiprogrammatik aufbauen und diverse Vorarbeiten vorwiegend fachpolitischer Natur berücksichtigen. Es geht insoweit nicht um eine völlig neue inhaltliche Ausrichtung. Es geht vor allem darum, die vorhandenen Ideen und Forderungen weiterzuentwickeln und zu einem erkennbaren, durchdachten Konzept zu integrieren.
Gesundheit und Pflege gerecht finanzieren
Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Das deutsche Abfallrecht wäre bis zum 31.12.2010 an die europäische Abfallrahmenrichtlinie und die Dienstleistungsrichtlinie anzupassen gewesen, derzeit droht – allerdings nicht sofort – ein EU-Vertragsverletzungsverfahren.Ziel dieser Analyse ist es, die Unterschiede in den Positionen der Bundesregierung und der Fraktion DIE LINKE. in den gesellschaftlich und abfalltechnisch bedeutsamsten Punkten darzustellen.
Schnelles Internet für alle!
Breitband-Internetanschlüsse mit Datenübertragungsraten von mehreren Megabit pro Sekunde (Mbit/s) werden von immer mehr Menschen immer häufiger genutzt. Für DIE LINKE steht fest, dass alle ein Recht auf Zugang zu schnellem Internet haben sollten – genauso wie ein Recht auf Strom- und Wasserversorgung besteht. Die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Gute Ausbildung – Gute Arbeit – Gute Pflege
Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 5. Juli 2011 zur Reform der Pflegeausbildung
Die Personalsituation im Pflegebereich ist ein zentrales Thema. Immer größer wird die Sorge, wie die pflegerische Versorgung in Zukunft sichergestellt werden kann. Im Krankenhaus wurden in den letzten Jahren bis zu 50.000 Stellen abgebaut bei gleichzeitig steigender Anzahl von Patientinnen und Patientinnen. Die Einführung der Fallpauschalen (DRGs) führt zu kürzeren Verweildauern im Krankenhaus. Die…
Kritik an israelischer Regierungspolitik ist kein Antisemitismus
Beschluss der Fraktion DIE LINKE vom 28. Juni 2011
Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers: „Fracking“ verbieten!
In Deutschland hat ein Wettlauf um neue Erdgasquellen begonnen. Große Energiekonzerne wie Exxon, Wintershall und BNK Petroleum haben seit dem Sommer 2010 große Landstriche unter sich aufgeteilt, um dort die Förderung von sogenanntem „unkonventionellem“ Erdgas zu beantragen. An vielen Orten laufen die Betroffenen Sturm gegen „Fracking“. In den USA, in Kanada, in Südafrika und in der Schweiz liegen nach großen Protesten „Fracking-Vorhaben“ auf Eis. Die Risiken von „Fracking“ sind zu hoch – deswegen fordern wir ein Verbot aller geplanten „Fracking-Vorhaben“ und solidarisieren uns mit den Protesten gegen „Fracking“!
Wege aus der Krise
Die Entscheidung lautet: Entweder wird Europa sozial sein oder es wird scheitern. Deshalb brauchen wir einen Neustart für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa. / Positionspapier der AG Eurokrise