Das rote Projekt für den sozial-ökologischen Umbau

Beschluss der Fraktion DIE LINKE, Fraktionsklausur am 27. August 2011

1.ZIELE:
Was ein Umbaukonzept leisten soll

Der Vorstand hat beschlossen, dass die Fraktion während des Winterhalbjahres 2011-2012 ein ausgereiftes Konzept für den sozial-ökologischen Umbau erarbeitet. Arbeitstitel: Das rote Projekt für den grünen Umbau.

Dieses Konzept wird selbstverständlich auf dem erreichten Stand der Parteiprogrammatik aufbauen und diverse Vorarbeiten vorwiegend fachpolitischer Natur berücksichtigen. Es geht insoweit nicht um eine völlig neue inhaltliche Ausrichtung. Es geht vor allem darum, die vorhandenen Ideen und Forderungen weiterzuentwickeln und zu einem erkennbaren, durchdachten Konzept zu integrieren.

Das Konzept soll zeigen, dass der ökologische Umbau in hinreichender Tiefe und Breite und mit Tempo nur dann gelingen kann, wenn er durchgehend als soziales und wirtschaftliches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Es geht um die selbstbewusst vorgetragene und schlüssig argumentierte These: Der Umbau muss in kräftigem Rot auftreten, wenn er sattgrün werden soll.Das Gegenmodell, ein auf Marktinstrumente beschränktes Projekt, das an der herrschenden Ungleichheit nichts ändern will, wird den ökologischen Herausforderungen nicht gerecht.

Primäres Ziel des Konzepts ist selbstverständlich die Beeinflussung der gesellschaftlichen Debatte. Aber es geht auch um unsere eigene Profilierung. Gerade unter dem Druck der ökologischen Gefahren kann unsere gesellschaftsverändernde Perspektive wieder klarer werden. Denn ökologisch gesehen ist eine gerechtere Gesellschaft kein beliebiges Programm, kein Wunschkonzert, kein nostalgisches Schwelgen, sondern ein beinharter Sachzwang.

Das Konzept soll möglichst plastisch deutlich machen, wie spürbare Verbesserungen in der Gegenwart mit grundlegenden Veränderungen zu kombinieren sind. In diesem Sinne ist präzise zu formulieren, was mit welchen Instrumenten in Wirtschaft und Gesellschaft zu ändern ist, wenn die zügige und kräftige Entkoppelung von Wohlstand und Naturverbrauch auf gerechte, kooperative und friedliche Weise gelingen soll.

Das Konzept sollte sich in drei Teile gliedern:

1. Argumentation, weshalb die ökologischen Herausforderungen einen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft erfordern und wie diese Umbauten zu schaffen sind (inklusive Forderungen und Zuspitzung auf klare politische Botschaften)
2. Definition und genauere Beschreibung von Leitprojekten:
   • Energie,
   • Gebäudewirtschaft/Infrastrukturen,
   • Verkehr/Mobilität,
   • Agrar/Ernährung,
   • Industrie
3. Kräfteverhältnisse und Bündnispartner

 

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