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Zwangsvollstreckungen im Kulturbereich beenden!

Nachricht von Simone Barrientos,

Der Lockdown stellt viele Künstlerinnen und Künstler vor unlösbare Herausforderungen. Wenn ihnen dann noch die minimale soziale Sicherung durch die Künstlersozialkasse (KSK) verloren geht, stehen sie im gesellschaftlichen Abseits. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur "Corona-Bilanz bei der Künstlersozialkasse" von Simone Barrientos.

"Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist nicht nur ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor, sie ist auch elementar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sie ist demokratierelevant!" , sagt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

"Etwa 3.000 Künstler:innen und Publizist:innen müssen seit vergangenen Jahr ganz ohne Krankenversicherung auskommen und bei insgesamt 10.000 Betroffenen der Kultur- und Medienbranche wurden durch die Künstlersozialkasse (KSK) in Wilhelmshaven Vollstreckungsverfahren wegen rückständiger Beiträge ausgelöst", erklärt Barrientos weiter. Das sei nicht hinnehmbar.

"Diese Zahlen belegen, dass sich die Lage der Betroffenen seit Beginn der Corona-Krise existenziell zuspitzt. Ich bin erschüttert, dass in einem der reichsten Länder der Welt so prekäre Verhältnisse zugelassen werden. Meine Fraktion und ich bemängeln, dass die staatlichen Hilfen nicht verhindern konnten, dass tausende Freiberufler und Selbständige in ihrer beruflichen Existenz gefährdet sind und darüber hinaus inzwischen ohne Krankenversicherung dastehen. Weitere 10.000 Künstler:innen und Publizist:innen mussten ihre Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ruhend stellen, da sie durch den Staat in die sogenannte Grundsicherung von Hartz IV abgedrängt wurden. Ich fordere ein zügiges Ende von Zwangsvollstreckungen in der Branche und warne vor verheerenden Folgen", so Barrientos abschließend.

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