Sonstige Publikationen: Programm des Tags der Ein- und Ausblicke 2012
Programm des Tags der Ein- und Ausblicke 2012 mit den Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Sonstige Publikationen: Besser verkehren, Schwerpunkt-Heft Flugverkehr
Unsere Forderungen zum Flugverkehr // Das Nein in München zur dritten Startbahn // Verlagerungspotential des Flugverkehrs auf die Schiene – allgemein und konkretisiert für Frankfurt/M. und Bremen // Es gibt keine Jobmaschine Flugverkehr // Nur-Frachtflüge // Personelle Verflechtung bei Fraport // Die Subventionen im weltweiten Flugverkehr – allgemein und konkretisiert für den Flughafen Leipzig-Halle // Das A380-Debakel // Gutachten und Anträge zu den Folgen von Nachtflügen // Andere gesundheitliche Schäden durch Flugverkehr // Das Desaster beim Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) // Der BER wird immer ein Zuschussbetrieb sein // Bastelbogen »Der Flieger zum Nachtflugverbot«
Sonstige Publikationen: Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel
DIE LINKE unterstützt die Aktionswoche der Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel" und setzt sich bundesweit für die Einführung von Zivilklauseln an Hochschulen ein, die zum Ziel haben, dass Hochschulen keine Kooperationen oder Drittmittelprojekte mit der Rüstungsindustrie oder Bundeswehr eingehen bzw. durchführen.
Sonstige Publikationen: Besser verkehren
Die Themen dieses Heftes: Verkehrswachstum // EU-Verkehrspolitik + EU-Weißbuch // Investitionsrahmenplan setzt falsche Prioritäten // Fernbusliberalisierung stoppen, Schienenausbau vorantreiben // Bürgerbeteiligung bei Verkehrsprojekten // Fußverkehr // Fluglärm // Emissionshandel + Luftverkehrssteuer // Bahnpreiserhöhung // DB-Trassenpreise // Stuttgart 21 // Inselbahnhof Lindau // Ortsumfahrungen // Straßenbaulobby // Elektroautos // WSV // Sportboote
Sonstige Publikationen: Bahn der Zukunft - Zukunft der Bahn
Die Bahn der Zukunft könnte das Rückgrat sein, für den sozialökologische Umbau von Verkehr und Mobilität – wenn sie als gemeinwohlorientiertes Unternehmen darauf ausgerichtet wäre. Stattdessen ist die DB als Aktiengesellschaft aufgestellt worden, in einer Zeit (1994), als die Börsenberichte gerade in die Tagesschau Einzug gehalten hatten und das Heilsversprechen der Marktwirtschaft eine neue Blüte erlebte. Mit dem Beschluss, die DB AG zumindest teilweise an private Investoren zu verkaufen, hat die Bundesregierung diesen Kurs 2008 noch bekräftigt. Im Ergebnis finanziert die Allgemeinheit einen „Global Player“, der der öffentlichen Kontrolle und demokratischen Steuerung entzogen ist.
Sonstige Publikationen: Mehr Bürgerbeteiligung bei der Verkehrsplanung - von Anfang an!
Im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKEN erstellte das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) eine Studie mit dem Titel "Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten. Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland“. Über zwei Jahrzehnte hinweg sind die demokratischen Beteiligungsrechte an Planungsverfahren für Verkehrsprojekte und Industrielle Anlagen schrittweise abgebaut worden. Doch mit dem Streit um Stuttgart 21 erlebt das Thema Bürgerbeteiligung allgemeine Aufmerksamkeit. Überall monieren die Betroffenen, dass Stellungnahmen, Vorschläge und Einwände erst am Ende der Planungen überhaupt eingebracht werden können: Dann, wenn das "Ob" einer Maßnahme gar nicht mehr zur Debatte steht, sondern nur noch das "Wie" ein wenig verändert werden kann. Diese Studie beschreibt den Status Quo des deutschen Planungssystems und zeigt Möglichkeiten auf, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung deutlich verbessert werden könnte.
Sonstige Publikationen: Regulierungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Werkverträgen
Eine Expertise von Prof. Dr. Wolfgang Däubler im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE. im Bundestag
Sonstige Publikationen: Eine Simulationsstudie zu den Entwicklungen der Beitragssätze zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
Gutachten von Klaus Bartsch nach dem Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Zusammenfassung der Ergebnisse
Sonstige Publikationen: Simulationsstudie zu den kurz-, mittel- und langfristigen Entwicklungen der Beitragssätze zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach dem Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Autor: Klaus Bartsch
Sonstige Publikationen: Besser verkehren. Verkehrspolitisches Zirkular. Sommer 2011
Die Mobilisierungen gegen Stuttgart 21 sind beispiel- haft. Die Chancen, dass der Tiefbahnhof begraben wird, sind groß. Allerdings wird es am Ende wieder nur die Bewegung selbst sein, die den Tiefbahnhof endgül- tig zu Fall bringt – und damit bundesweit Hoffnung all denen macht, die für eine solidarische Mobilität ein- treten. In diesem Zirkular wird in mehreren Beiträgen der Stand der Bewegung und die Kritik an S21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm dokumentiert.