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Publikationen der Fraktion

Folder: Das muss drin sein – Arbeit unbefristet

Gerade junge Beschäftigte müssen sich mit befristeten Verträgen durchschlagen. Sie hangeln sich von Job zu Job. Läuft der Vertrag aus, ist völlig unklar, wie es weitergeht. Soll man für die Wahl zum Betriebsrat kandidieren? Oder sich doch lieber bedeckt halten, weil der Vertrag verlängert werden muss? Wie steht’s um die Familiengründung? Wenn der befristete Job die Regel ist, wird Lebensplanung zum Risiko. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass unbefristete Verträge wieder zur Regel werden. Gute Arbeit muss sicher sein, tariflich bezahlt und Mitbestimmung ermöglichen.

 

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Folder: Gesundheit ist keine Ware!

Krankheit kann jeden Menschen treffen. Deswegen müssen für den Ernstfall alle eine hochwertige Gesundheitsversorgung erhalten. Doch immer mehr Menschen machen die Erfahrung, dass diese nicht wie gewünscht funktioniert oder nicht mehr bezahlbar ist. Über die Hintergründe dieser Missstände informieren wir mit diesem Folder – und auch darüber, wie sie behoben werden können.

 

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Folder: Fracking verbieten – ohne Ausnahmen und sofort!

Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. DIE LINKE fordert ein Verbot dieser Technik. Warum, begründen wir im vorliegenden Folder.

Folder: Für eine emanzipatorische und feministisch-sozialistische Gesellschaft!

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag steht für eine emanzipatorische Politik, für feministisch-sozialistische Alternativen und eine geschlechtergerechte Gesellschaft. Eine fundierte Gleichstellungspolitik ist der Auftakt.

 

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag steht für eine emanzipatorische Politik, für feministisch-sozialistische Alternativen und eine geschlechtergerechte Gesellschaft. Eine fundierte Gleichstellungspolitik ist der Auftakt.

 

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag steht für eine emanzipatorische Politik, für feministisch-sozialistische Alternativen und eine geschlechtergerechte Gesellschaft. Eine fundierte Gleichstellungspolitik ist der Auftakt.

 

Folder: PLAN B – Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat mit dem PLAN B eine dringend notwendige Debatte begonnen. Wir wollen über die Tagespolitik hinaus schauen und diskutieren, wohin sich eine Gesellschaft entwickeln muss, wenn sie nicht nur gerecht und emanzipatorisch, sondern auch ökologisch verträglich sein soll. Einen solchen Kompass braucht das politische Tagesgeschäft.

Folder: Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung statt Hartz IV

Vor zehn Jahren wurde mit der Einführung von Hartz IV einer der größten Einschnitte in das deutsche Sozialsystem vollzogen. Hartz IV tritt die Menschenwürde mit Füßen. Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Erwerbslose werden gedemütigt und schikaniert. Beschäftigte werden durch die Angst vor dem sozialen Absturz erpressbar gemacht. Hartz IV muss überwunden werden! DIE LINKE will gute Arbeit und eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung.

Folder: Soziale Ungleichheit global beenden!

Im Herbst 2015 legen die Vereinten Nationen nachhaltige Entwicklungsziele für die nächsten 15 Jahre fest. Wir alle wissen: Die Welt braucht Veränderung, wenn wir auf die Kriege in Syrien, Irak, in der Ostukraine, in Mali, Zentralafrika und im Südsudan, auf Millionen von flüchtenden Menschen, auf Terror in Nigeria und Paris schauen. In diesem Folder stellen wir die Positionen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vor.

Folder: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Kampfdrohnen gehören seit Jahren zu den Waffen, mit denen die USA und andere Staaten weltweit Krieg führen. Mit diesen unbemannten Killermaschinen, gesteuert via Joystick und Satelliten, jagen sie Menschen unter anderem in Afghanistan, in Pakistan, in Somalia und im Jemen. Nun will auch die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Zunächst will sie ausländische Fabrikate leihen. Später sollen – im Verbund mit anderen europäischen Staaten – eigene Drohnen entwickelt werden. Dafür plant die Bundesregierung Ausgaben von mehreren hundert Millionen Euro in den nächsten Jahren ein.
DIE LINKE lehnt militärische Drohnen prinzipiell ab.

Folder: „We are unstoppable“

Folder der Fraktion zum Christopher Street Day 2014: „We are unstoppable“ – dies waren die Worte von Conchita Wurst nach dem Sieg des Eurovision Songcontest. Wir wünschen, dass sie Recht haben möge. Bei aller Freude dürfen wir neben dem Licht auch den Schatten nicht übersehen. In Lateinamerika haben viele Linksregierungen die Ehe für Lesben und Schwule geöffnet. Argentinien hat die freie Geschlechtwahl ermöglicht. Doch weiterhin droht Lesben und Schwulen in einigen Staaten der Tod. In Russland hat das so genannte Anti-Homopropagandagesetz eine Dynamik ausgelöst, die die Betroffenen vielerorts zu Opfern von Gewalt machen. Fundamentalisten machen auch in Deutschland Stimmung gegen den Bildungsplan für sexuelle Vielfalt in Baden-Württemberg. Die grün-rote Landesregierung knickte ein. In Berlin gibt es diesen Bildungsplan seit fünf Jahren. Der damalige rot-rote Senat führte ihn ein. Protest und Demonstrationen sind immer noch gefragt, nicht nur beim CSD.

Folder: Keine Millionen für Drohnen!

Ob Euro-Hawk-Debakel oder Kampfdrohnendebatte – die Drohnenfrage ist zu einem bestimmenden Thema in der politischen Diskussion hierzulande geworden. CDU und FDP wollen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) halten und Drohnen anschaffen. SPD und Grüne wollen zwar de Maizière zum Rücktritt bringen, aber trotzdem Drohnen anschaffen. Nur DIE LINKE will den Rücktritt von de Maizière und beharrt zugleich auf ihrer Forderung: keinerlei Drohnen, weder Spionage- noch Kampfdrohnen für die Bundesrepublik. Sie lehnt den lautlosen Tod aus dem Himmel konsequent ab. Was sind die Gründe für diese Position?