Publikationen der Fraktion

Am 5. Juli 2007 begingen wir den 150. Geburtstag von Clara Zetkin. Sie gehört zu den herausragenden Frauen der deutschen Arbeiterbewegung, gilt als Vorreiterin der proletarischen Frauenbewegung, war Mitbegründerin der Spartakusgruppe und Alterspräsidentin des Reichstages. Geboren als Clara Eißner in Wiederau bei Rochlitz als Tochter eines Dorfschullehrers, absolvierte sie in Leipzig ein Lehrerinnenseminar und arbeitete als Hauslehrerin.

DIE LINKE will die Lebensbedingungen von Familien verbessern - eine familienfreundliche Arbeitswelt schaffen, Frauen und Männern ein erfülltes Familienleben sowie berufliche Integration und individuelle Existenzsicherung ermöglichen.

Studieren wird immer teurer. Während die Förderung von Ausbildung nach BAföG von Jahr zu Jahr zusammenschrumpft, führt ein Bundesland nach dem anderen Studiengebühren ein. Bildung ist ein Grundrecht.

DIE LINKE. will bedarfsgerechte und bezahlbare Wohnungen für alle Schichten der Bevölkerung erhalten und neu schaffen. Voraussetzung dafür ist ein ausreichender Anteil von kommunalem und genossenschaftlichem Wohneigentum.

Die Fraktion DIE LINKE., aber auch Gewerkschaften und Sozialverbände schlagen Alarm: Rund 500 000 Menschen haben in Deutschland keine Chance auf einen festen Job. Für sie gibt es nur einen Weg aus Hartz IV: Mit öffentlichen Mitteln müssen Arbeitsplätze geschaffen werden, die diesen Menschen die Möglichkeit geben, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. DIE LINKE. zeigt in diesem Folder, wie es geht: Bis 2009 können 500 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die allen nutzen - in der Bildung, im Gesundheitswesen, in der Pflege.

Der Staat möchte einen gläsernen Bürger und verweist auf Sicherheit, Forschungsfreiheit oder Steuergerechtigkeit. Die Wirtschaft lechzt nach gläsernen Kunden, um mehr Produkte zu verkaufen. Arbeitgeber wollen ihre Beschäftigten stärker kontrollieren. So berechtigt manche dieser Interessen sein mögen, sie tasten stets ein Grundrecht an. Mit diesem Faltblatt möchten wir einen Überblick über den Datenschutz und seine Entwicklung geben.

Das Scheitern der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zum Verfassungsvertrag jährt sich. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu: Den meisten Menschen in Europa ist die EU fremd. Die Staats- und Regierungschefs verlängern ihre »Denkpause« um mindestens ein weiteres Jahr. Eine Lösung scheint nicht in Sicht. Der Verfassungsvertrag weist gravierende Mängel auf.

Trotz Nullrunde um Nullrunde, Nachhaltigkeitsfaktor und Riester-Rente: Die Bundesregierung hat immer noch nicht genug. Der neue Angriff auf die Renterinnen und Rentner heißt Rente mit 67. Merkel (CDU) und Müntefering (SPD) planen, ab dem Jahr 2012 das Eintrittsalter für die Rente stufenweise von 65 auf 67 Jahre anzuheben. DIE LINKE. lehnt jede Anhebung des Renteneintrittalters ab.

In einer Zeit, in der in Deutschland Sozialabbau, sinkende Masseneinkommen und Vernichtung von Arbeitsplätzen immer stärker den Alltag der Menschen einschränken und sich immer mehr Wählerinnen und Wähler enttäuscht von der Politik abwenden, will DIE LINKE. die Bürgerinnen und Bürger dazu ermutigen, sich wieder stärker an der politischen Willensbildung zu beteiligen und hat im Deutschen Bundestag das Recht auf den politischen Streik, den Generalstreik, gefordert.

Als Sofortmaßnahme gegen die drückenden Probleme schlagen wir einen Umbau des Kinderzuschlags vor, der in naher Zukunft alle Kinder aus der Sozialhilfe herausholen könnte. Alle Kinder unter 18 Jahren erhalten dann mindestens ein anrechnungsfreies Kindergeld.