Sonstige Publikationen: Eine Simulationsstudie zu den Entwicklungen der Beitragssätze zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
Gutachten von Klaus Bartsch nach dem Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Zusammenfassung der Ergebnisse
Sonstige Publikationen: Simulationsstudie zu den kurz-, mittel- und langfristigen Entwicklungen der Beitragssätze zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach dem Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Autor: Klaus Bartsch
Broschüre: Starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand. Leitfaden Rekommunalisierung
Der vorliegende Leitfaden Rekommunalisierung ist erstmals im Januar 2009 erschienen und im März 2010 neu aufgelegt worden. Wegen der anhaltend großen Nachfrage steht nun eine dritte, durchgehend aktualisierte Auflage zur Verfügung. Der Leitfaden soll informieren, mobilisieren und Entscheidungen erleichtern. Weil die Bedingungen vor Ort jeweils unterschiedlich sind, ist er selbstverständlich kein stur anzuwendendes Schema, sondern als Checkliste und Orientierungshilfe zu verstehen. Er enthält die vielfältigen Gesichtspunkte, die sich in der Praxis als wichtig erwiesen haben, und die Erfahrungen, die sich verallgemeinern lassen.
Broschüre: Bundeswehr raus aus den Schulen
Die Nachwuchswerbung der Bundeswehr wurde in den vergangenen Jahren modernisiert und verschlingt heute weit über zehn Millionen Euro jährlich. DIE LINKE meint: Schulen sollen ein Ort der Bildung sein, nicht der Rekrutierung. Aus diesem Grund begrüßen wir, dass sich bundesweit Widerstand gegen die militärpolitische Indoktrination an den Schulen regt.
Folder: Mehr Geld für Kommunen
Das Leben findet in den Kommunen statt. Bürgerinnen und Bürger können aber nur dann ihr Umfeld gestalten, wenn Geld in den Kassen ist. Daran aber hat die Bundesregierung kein Interesse. Das zeigt sich an dem kläglichen Laienspiel der Gemeindefinanzkommission. Gut dass der Vorhang gefallen ist. Die Gewerbesteuer – die wichtigste eigene Einnahmequelle der Kommunen – bleibt. Die Probleme sind damit aber keineswegs gelöst. DIE LINKE setzt sich daher in Bund und Ländern für eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ein.
Folder: Linke Mittelstandspolitik: Wirtschaftlich vernünftig, sozial verantwortlich
Nach dem schweren Wirtschaftseinbruch im Jahr 2009 füllen sich in vielen Branchen wieder die Auftragsbücher, auch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU). Doch die Wirtschafts- und Finanzkrise ist nicht vorüber, ihre Ursachen wurden nicht beseitigt. Die Euro-Krise und die öffentliche Verschuldung infolge von Bankenrettung und Wirtschaftskrise bedrohen auch in Deutschland die langfristige Entwicklung. Vom Aufschwung profitieren vor allem Konzerne und Banken. Die Situation vieler Kleinunternehmen bleibt dagegen prekär. Es sind fehlende Aufträge, fehlende Zahlungskraft oder mangelnde Zahlungsmoral, die die Lage der KMU so labil machen. Nur wenn Normalverdienerinnen und -verdiener mehr Geld in der Tasche haben, sichert dies einen nachhaltigen Aufschwung, von dem auch der breite Mittelstand profitiert.
Flugblatt: LINKE allein für Atomausstieg im Grundgesetz - Grüne machen Atomausstieg mit Rückfahrkarte
Die Grünen machen gemeinsam mit CDU, CSU, SDP und FPD einen Atomausstieg mit Rückfahrkarte. Bei der namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz am 30. Juni 2011 enthielten sich alle anwesenden 67 Grüne-Abgeordneten.
Folder: Atomausstieg - sofort und sozial gerecht
Die Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat der Welt erneut gezeigt: Atomkraftwerke sind eine tödliche Gefahr. Trotzdem setzt die Bundesregierung elf weitere Jahre auf Atomkraft. DIE LINKE dagegen kämpft für einen deutlich schnelleren Atomausstieg. Doch wie könnte der gelingen? In enger Zusammenarbeit mit Umweltschutzorganisationen, darunter Greenpeace und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), hat die Fraktion DIE LINKE ein Programm für den unverzüglichen Atomausstieg in Deutschland erarbeitet. Lesen Sie hier die sieben wichtigsten Schritte, mit denen ein Ausstieg bis 2014 möglich ist.
Folder: Streitkräfte halbieren, defensiv ausrichten, Auslandseinsätze beenden
Die Fraktion DIE LINKE lehnt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Strukturreform der Streitkräfte ab. Die Regierung will die Bundeswehr schlanker und zugleich schlagkräftiger machen. Ihr Ziel ist eine noch effektivere globale Einsatz- und Interventionsarmee, die auch Wirtschaftskriege führen kann.
Folder: Für mehr und bessere Ausbildung
Jedes Jahr aufs Neue bleibt vielen jungen Menschen eine Ausbildung verwehrt. Hunderttausende Bewerber und Bewerberinnen gehen leer aus – nur jede/r Zweite erhält einen Ausbildungsplatz! Wer keinen Ausbildungsplatz ergattert, landet häufig in einem Praktikum oder einer berufsvorbereitenden Maßnahme des Übergangssystems. Viele andere melden sich erst gar nicht bei der Bundesagentur für Arbeit, weil sie sich selbst einen Job suchen oder sie rutschen nach unzähligen erfolglosen Bewerbungen in die Arbeitslosigkeit. All diese jungen Menschen werden dann nicht mehr als ausbildungssuchend gezählt. Von Bewerbermangel kann also nicht die Rede sein, vielmehr gibt es einen anhaltenden Ausbildungsplatzmangel.