„Der BND wird 60 – zum Gratulieren besteht jedoch wenig Anlass. Natürlich gab es in den letzten Jahrzehnten auch ein paar Erfolge, aber die Bilanz unter dem Strich ist alles andere als ein Ruhmesblatt. 60 Jahre BND, das sind vor allem 60 Jahre Pleiten, Pannen und Skandale“, sagt André Hahn.
Foto: Uwe Steinert
Weiterlesen
„DIE LINKE begrüßt das Ansinnen des organisierten Sports, gemeinsam mit Bund und Ländern die Spitzensportförderung neu zu strukturieren. Leider haben es die Akteure versäumt, dies mit einer breiten öffentlichen Debatte in der Gesellschaft zur Zukunft und über den Stellenwert des Sports in Deutschland zu verbinden“, erklärt André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten gemeinsamen Konzepts „Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung“ des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) unter Mitwirkung der Sportministerkonferenz.
André Hahn, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur Entscheidung des IOC:
"Die jetzt vorliegende öffentliche Berichtsfassung enthält zwar noch deutliche Kritik am Selektoreneinsatz bei Bundesnachrichtendienst und an der unzureichenden Dienst- und Fachaufsicht im Bundeskanzleramt, die Brisanz und das Ausmaß der Ausforschung von Partnern in EU und NATO wird aber durch die Anonymisierung nicht mal mehr ansatzweise deutlich", erklärt André Hahn.
"Der Bundesgerichtshof hat leider die Chance vergeben, Sportlerinnen und Sportler als Zivilpersonen zu stärken und ihnen auch vor deutschen Gerichten eine Stimme zu verleihen", erklärt André Hahn.
"Die Ablösung des BND-Präsidenten ist keine Überraschung, sie war überfällig", erklärt André Hahn, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium.
"Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat entschieden, und ich gratuliere Reinhard Grindel ganz herzlich zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Glück und Erfolg. Er tritt sein Amt in einer wahrlich nicht leichten Situation für den Verband an, und man kann im Interesse des (Fußball-) Sports in Deutschland nur hoffen, dass er nicht nur bestrebt ist, den DFB in ruhigeres Fahrwasser zu führen, sondern einen aktiven Beitrag leistet, um die vielen nach wie vor offenen Fragen um die Vergabe der Fußball-WM 2006 und die dubiosen Millionen-Zahlungen des DFB an FIFA-Funktionäre zu klären", erklärt André Hahn.
"Der Prüfbericht förderte viele brisante Details zutage, die für den DFB und auch Franz Beckenbauer höchst unangenehm sein dürften. Deshalb ist es gut, dass wichtige Ergebnisse heute öffentlich vorgestellt wurden", sagt André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Vorstellung des Berichts der Anwaltskanzlei Freshfields &Co zum DFB-Skandal um die Vergabe der Fußball-WM 2006 an Deutschland.
Zu den jüngsten Prüfungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) bezüglich der BND-eigenen Fernmeldeaufklärung erklärt sich André Hahn, Vorsitzender des PKGr.
“Eine umfassende Geheimdienstreform und deutlich wirksamere parlamentarische Kontrolle sind überfällig – hier scheinen sich angesichts der täglich neuen Enthüllungen – vor allem beim BND – endlich alle Bundestagsfraktionen einig zu sein. DIE LINKE hat bereits gestern ihre Vorschläge für einen Gesetzentwurf sowie einem Antrag in den Bundestag eingebracht, während es von der Koalition bisher nur halbherzige Ankündigungen gibt“, so André Hahn, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremium für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Einigung von Union und SPD auf eine BND-Reform, die die Einsetzung eines ständigen Geheimdienstbeauftragten vorsieht. Hahn weiter: