"Zum Streit in der großen Koalition zum Elterngeld erklärt Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.: "Die Bundeskanzlerin hat sich gestern nicht dazu durchringen können, in diesem oder anderen strittigen Punkten klar Stellung für eine moderne Familienpolitik zu beziehen ..."
Foto: Uwe Steinert
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Zur Diskussion des Referentenentwurfes zum FGG- Reformgesetz in der Evangelischen Akademie Bad Boll stellt der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Jörn Wunderlich, fest:"Das Reformgesetz zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG) wird von Betroffenen und Vereinen einmütig begrüßt.Der Grund liegt darin begründet, dass das FGG-Reformgesetz einige überfällige Probleme aufgegriffen hat."
Zu dem von Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) vorgestellten drei Modellprojekten gegen den Bevölkerungsrückgang in den neuen Bundesländern erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörn Wunderlich:"Der Minister pokert schamlos mit den Gefühlen der Menschen, denn seine ´Heimatschachteln` ändern nichts an der verfehlten Sozial- und Arbeitsmarktpolitik."
Zur Einigung der Koalition bei der Familienförderung erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Jörn Wunderlich: "Wer ernsthaft und nachhaltig die Vereinbarkeit von Familie und Beruftätigkeit unterstützen will, muss die Kommunen in die Lage versetzen, einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 2. Lebensjahr realisieren zu können. Die Antwort auf diese beiden familienpolitischen Grundfragen ist die Koalition schuldig geblieben."
Die Mitglieder des Bundestages Elke Reinke, Diana Golze und Jörn Wunderlich halten den Weg der steuerlichen Förderung von Kinderbetreuung der Familienministerin von der Leyen für falsch und einseitig ausgerichtet: "In einem so reichen Land wie der Bundesrepublik ist Kinderarmut ein Skandal. Rund 1,7 Mill. Kinder leben bereits heute unter Sozialhilfebedingungen..."
Die Bundesregierung lehnt es ab, die aufschiebende Wirkung von Widersprüchen gegen fehlerhafte Hartz IV-Bescheide einzuführen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher Jörn Wunderlich und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Diana Golze der Fraktion DIE LINKE.:
Zur künftigen Familienpolitik der Bundesregierung erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Jörn Wunderlich: