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"Heimatschachteln“ - Zynismus statt Politik

Pressemitteilung von Jörn Wunderlich,

Zu dem von Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) vorgestellten drei Modellprojekten gegen den Bevölkerungsrückgang in den neuen Bundesländern erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörn Wunderlich:

Wie muss sich ein Ostdeutscher fühlen, wenn dem Minister für den Aufbau Ost, Wolfgang Tiefensee, außer einer "Heimatschachtel" nichts weiter einfällt, um die Situation der Menschen im Osten zu ändern?

Junge Familien brauchen familienfreundliche Rahmenbedingungen, Arbeits- und Kinderbetreuungsplätze und endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit, aber bestimmt keine Erinnerungen mit Grüßen aus der Heimat in Form von Kühlschrankmagneten und Bar-Gutscheinen.

Der Minister pokert schamlos mit den Gefühlen der Menschen, denn seine "Heimatschachteln" ändern nichts an der verfehlten Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Im gleichen Atemzug macht sich Wolfgang Tiefensee daran, ganze Landstriche und Regionen endgültig aufs Abstellgleis zu schieben. Wer wie der Minister die Förderung im Osten auf zwei Regionen und drei Branchen konzentrieren will, kann in "Heimatschachteln" aus der Uckermark, der Lausitz oder dem Erzgebirge nichtmal mehr heiße Luft verpacken.

Wenn Wolfgang Tiefensee ehrliche Politik machen würde, müsste er unter den derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in seine Schachteln neben den heimatfühligen Erinnerungen auch die Realität packen: doppelt so hohe Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Zwangsumzüge, Niedriglöhne. So aber bleibt ein zynischer PR-Gag.

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