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Über 5.000 Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen im ganzen Bundesgebiet

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Im dritten Quartal 2008 gab es 21 rechtsextreme Aufmärsche, an denen nach Angaben der Polizei insgesamt 5.231 Neonazis teilnahmen. Im gleichen Zeitraum fanden zudem 30 rechtsextreme Skinhead-Konzerte und neun "Liederabende" mit insgesamt fast 4.000 Zuschauern statt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE zu rechtsextremen Aufmärschen und Musikveranstaltungen hervor (BT-Drs. 16/16/10658 und 16/10659). Der größte Nazi-Aufmarsch fand demnach in Dortmund statt. Am 6. September versammelten sich dort 1.200 Neonazis. Nur eine Woche später nahmen 1.100 Rechtsextremisten an einer NPD-Versammlung im thüringischen Altenburg teil. Den drittgrößten Aufmarsch mit 700 Teilnehmern gab es im Juli in Gera. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke:

"Neonazis bleiben eine permanente Bedrohung auf unseren Straßen. Auch wenn im Vergleich zum zweiten Quartal ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist, besteht kein Anlass zur Beruhigung. Die Zahlen belegen, dass die Nazi-Szene weiterhin in der ganzen Republik mobilisierungsfähig ist - egal ob Ost oder West, ob Süd oder Nord. Das verdeutlicht eindringlich, wie notwendig ein gemeinsames Vorgehen der demokratischen Kräfte ist. DIE LINKE setzt sich konsequent dafür ein, im Parlament und auf der Straße gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten rechtsextremen und antisemitischen Provokationen entgegenzutreten - für uns eine Selbstverständlichkeit."

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