Der Ausschuss für Kultur und Medien wird am 20. September 2006 über die Waldschlösschenbrücke beraten. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. befassten sich heute die Obleute des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag mit dem Konflikt um das Weltkulturerbe und beschlossen das Thema in der nächsten Sitzung in Berlin zu beraten. Eine Sitzung vor Ort soll möglicherweise später stattfinden.
Dazu erklären die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin und Katja Kipping, MdB aus Dresden:
Wir begrüßen, dass sich der Ausschuss mit diesem Thema befasst. Die Fraktion DIE LINKE. bleibt dabei: Bundesregierung und Bundestag sollen im Streit um die Waldschlösschenbrücke in Dresden vermittelnd eingreifen. Dresdens Status als Weltkulturerbe muss gerettet werden.Der Freistaat Sachsen muss sich den völkerrechtlichen Verpflichtungen des Weltkulturerbes stellen. Dies ist nicht nur Sache einer Kommune, sondern des ganzen Kulturstaates Deutschland.
DIE LINKE. fordert die Bundesregierung deshalb jetzt in einem Antrag (Drs. 16/2499) auf, unverzüglich Gespräche zwischen Bund, Land und Kommune anzustreben, um eine Alternativlösung zum Bau der Brücke zu finden - wie vom UNESCO-Welterbe-Komitee gefordert.