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Die Denkmalsfarce

Pressemitteilung von Lukrezia Jochimsen,

„Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird“, kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im Kulturausschuss abstimmen zu lassen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten – nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als ‚Mitentscheider‘ fungieren.

Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert – ein schönes Beispiel von ‚Freiheits- und Einheitsdemokratie‘.“

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