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Bundesbeauftragte für Demokratie und Toleranz

Pressemitteilung von Petra Pau,

Die aktuelle Langzeitstudie „Deutsche Zustände“ des Bielefelder Institutes für Konflikt- und Gewaltforschung (Wilhelm Heitmeyer) belegt eine zunehmende Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

Die Ökonomisierung der Gesellschaft führt offenbar zu einer Verrohung der Sitten. Menschen werden immer weniger als Menschen und stattdessen immer mehr als Nützliche oder Schädliche angesehen. Das nährt rassistische Einstellungen und bietet zugleich Nährböden für rechtsextremistische Ideologien.

Im Umkehrschluss heißt das: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus darf nicht länger einseitig als ein Problem der Polizei oder der Justiz behandelt werden. Wir brauchen vielmehr eine ressortübergreifende Gegen-Strategie, von der Kultur bis zu Wirtschaft.

Deshalb plädiert DIE LINKE seit langem dafür, eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz“ einzusetzen, die im Bundeskanzleramt die Beiträge aller Ministerien bündelt und koordiniert.

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