24.06.2021 - Die kapitalistischen Wachstumstreiber zerstören Lebensgrundlagen - auch mit Autobahnen durch Moore, Wälder und Städte. Eine sozial-ökologische Verkehrswende ist unverzichtbar.
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zur Beratung– des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts– der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, Andreas Mrosek, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Verfügbarkeit der Eisenbahninfrastruktur in Deutschland bei schwierigen Wetterverhältnissen(Tagesordnungspunkt 28 a und b)
05.05.2021 - Wir fordern mehr Geld und mehr Verantwortung für saubere Fahrzeuge in öffentlichen Fuhrparks. Systematische Umstellung auf Elektrobusse wäre eine Chance auch für alternative Produkte in der Automobilindustrie. Aber die Bundesregierung knausert, halst Kommunen hohe Kosten auf und bringt ÖPNV-Angebote in Gefahr.
22.04.2021 – Wir brauchen Geld, Planungs- und Baukapazitäten für die Eisenbahn. Der Bundesverkehrswegeplan muss auf den Prüfstand. Statt noch mehr Fernstraßen und Verkehr müssen schnell umweltschonende Alternativen her.
zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich(Tagesordnungspunkt 23)
22.04.2021 – Wir brauchen Geld, Planungs- und Baukapazitäten für die Eisenbahn. Der Bundesverkehrswegeplan muss auf den Prüfstand. Statt noch mehr Fernstraßen und Verkehr müssen schnell umweltschonende Alternativen her.
zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich(Tagesordnungspunkt 23)
15.04.2021 - Zum europäischen Jahr der Schiene haben Union und SPD alte Kamellen aufgewärmt. Wir fordern ein Nachtzugnetz und Öffi-Ausbau in der Fläche: Bus und Bahn statt Autobahn!
05.03.2021 - Schlaue neue Angebote mit online-Plattformen und flexiblen Fahrzeugen sind gut als Teil von öffentlichem Verkehr. Nicht aber private Rosinenpickerei von Uber, Moia & Co. Und mehr Bequemlichkeit für die einen darf nicht miese Arbeitsbedingungen für die anderen bedeuten! Das neue Personenbeförderungsgesetz garantiert Sozialstandards nicht und macht den ÖPNV nicht stark genug.
05.11.2020 - Es ist gut, wenn jetzt Bahninfrastruktur schneller ertüchtigt und Windräder leichter errichtet werden können. Aber wenn zugleich neue Autobahnen gebaut und Umweltverbände ausgebremst werden, wird kein Schuh daraus.