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Reden unserer Abgeordneten

Petra Sitte,

DIE LINKE will der Gefahr entgegenwirken, dass insbesondere die Pharmaindustrie bereits auf die Ausrichtung der Grundlagenforschung Einfluss nehmen kann. Wir fordern eine Umschichtung der Forschungsmittel aus der Pharmainitiative, für die die Bundesregierung in den nächsten Jahren insgesamt 800 Mio. € für die Subventionierung bereits renditestarker Pharmafirmen aufwenden will.

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Petra Sitte,

Wissenschafts- und Forschungspolitik wird zunehmend zur Außenpolitik. Denn wenn die Erforschung der jeweiligen Landeskulturen besonders gefördert wird, verbessern sich mit steigendem Wissen bilaterale Beziehungen zwischen Ländern. Je genauer man sich kennt, je mehr Forschungsergebnisse über das andere Land vor Ort diskutiert und rückgekoppelt werden, umso stärker strahlt diese Kooperation in andere Bereiche der Gesellschaften aus Und hier muss unser Land zuerst vor der eigenen Haustür kehren: allgemein wird der Niedergang der sogenannten Kleinen Fächer beklagt. Davon ist auch die Indologie betroffen. Die Hochschulrektorenkonferenz berichtete, dass drei Standorte seit 1987 ganz weggefallen sind.

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Petra Sitte,

”Die Bundesregierung versäumt es, sich auf den wirklich innovativen Charakter der Anwendungen, die mit Nanoteilchen möglich sind, zu konzentrieren. Hier würde es darauf ankommen, die Mittel des Förderprogramms auf neuartige Felder in der Grundlagenforschung zu konzentrieren und mit ihnen Anwendungen in vor allem öffentlich sinnvollen und industriell eher schwer finanzierbaren Bereichen zu unterstützen”

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Petra Sitte,

”Die High-Tech-Strategie der Bundesregierung ist eigentlich eine High-Profit-Strategie für exportorientierte Großkonzerne”, findet Petra Sitte. Milliarden an Steuergeldern gingen an äußerst renditestarke Unternehmen der Luftfahrt-, Chemie-, Pharma-, Automobil-, Energie- und Softwareindustrie. ”Solche Konzerne von ihren Forschungs- und Entwicklungsaufgaben zu entlasten, kann jedoch nicht Aufgabe des Staates sein.”

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Petra Sitte,

Von jenen, die als Hochqualifizierte aus den Bildungseinrichtungen kommen, sind immer mehr bereit, die Heimatregionen zu verlassen. Das tun sie nicht einfach, um einmal die Nase in die Welt zu stecken. Das sind vielmehr Reaktionen auf eine globalisierte Arbeitswelt. Der globalisierte Arbeitsmarkt entwurzelt Menschen. Sie müssen praktisch immer und überall flexibel und verfügbar sein. Diese Art von Flexibilität wird nicht freiwillig gewählt…

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Petra Sitte,

Das Grünbuch ”Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven” und der zuständige EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Jan Potocnik, stehen ganz klar für die in Lissabon definierte Grundausrichtung, einen europäischen Binnenmarkt für die Forschung zu schaffen. Die Linke hält diese strategische Ausrichtung für einen gravierenden Fehler.

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Petra Sitte,

Die Linke fordert: Werfen Sie endlich Ihren bildungspolitischen Flickenteppich in die Tonne! Bildung beginnt mit Kindertagesstätten und reicht über Schulen, Hochschulen sowie Forschung und Entwicklung bis hin zur Weiterbildung. Wer die Bildungsmisere in diesem Land wirklich bekämpfen will, der muss endlich damit anfangen, das Bildungswesen als Ganzes zu verstehen und auszufinanzieren.

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Petra Sitte,

Was nützt dann das Lob aus der Eröffnungsveranstaltung zum Jahr der Geisteswissenschaften, dass man sich ungewöhnlich schnell mit einem Positionspapier des Wissenschaftsrates befasst habe? An der Situation von tausenden Studierenden, Lehrenden und Forschenden wird sich auch künftig kaum etwas konkret ändern!

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Petra Sitte,

In einer Zeit, in der die Entwicklung von Medien und Medienträgern eine unglaubliche Umschlagsgeschwindigkeit hat, in der Inhalte im Internet so schnell verfügbar sind und heute nicht absehbar ist, wie und in welchem Format beispielsweise ein Zeitschriftenartikel später genutzt werden kann, muss sich der Gesetzgeber um den Schutz des geistigen Eigentums kümmern. Er muss dafür Sorge tragen, dass die Kreativen in diesem Land, also die Urheber und Urheberinnen, ihr Auskommen haben

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Petra Sitte,

Den wachsenden öffentlichen Ausgaben steht keine vergleichbare Entwicklung bei den FuE-Ausgaben der Unternehmen gegenüber. Im Gegenteil: Man beobachtet die Tendenz, dass die Unternehmen eigene Ausgaben mindern, indem sie öffentliche Fördermittel in Anspruch nehmen. Das ist eine absurde Entwicklung, der Einhalt geboten werden muss.

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