Von mehreren Seiten wurde an uns herangetragen, dass die öffentliche Förderung und Weiterführung der Transformationsnetzwerke durch das BMWK unklar ist, bzw. das BMWK abgeneigt sein soll, die Netzwerke weiterzuführen. Unklar ist, auf Basis welcher Kriterien das Ministerium darüber entscheidet. Grundsätzlich ist das Programm zu befürworten, es besteht allerdings Verbesserungsbedarf - insbesondere was die Umsetzung des sozialpartnerschaftlichen Ansatzes betrifft.
Förderprogramm "Zukunftsfonds Automobilindustrie"
Parlamentarische Initiativen
von
Christian Leye,
Alexander Ulrich,
Bernd Riexinger,
Caren Lay,
Christian Görke,
Gesine Lötzsch,
Ina Latendorf,
Janine Wissler,
Klaus Ernst,
Pascal Meiser,
Ralph Lenkert,
Sahra Wagenknecht,
Susanne Hennig-Wellsow,
Victor Perli,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/8891
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/9163 vor.