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Impfung

Impfstoff-Lizenzen: Gesundheitsminister Spahn muss alle Möglichkeiten prüfen

Nachricht von Achim Kessler, Dietmar Bartsch, Jan Korte,

Das Impfen gegen das Coronavirus hat in Deutschland und in Europa am Wochenende begonnen. Doch der Impfstoff ist in Deutschland knapp. Laut Medienberichten sollen bis Ende dieses Jahres etwa 1,3 Millionen Impfdosen verfügbar sein, bis Ende März dann immerhin rund 10 Millionen Dosen. Es stellt sich die Frage, ob der Impfstoff schnell genug produziert wird, um die Corona-Pandemie effektiv einzudämmen. Der Vorschlag des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Achim Kessler, auch an andere Unternehmen eine Lizenz zum Nachproduzieren des Impfstoffs zu gewähren, hat eine Debatte angestoßen. Das Mainzer Unternehmen Biontech ist bislang das einzige Unternehmen in Deutschland, das einen Impfstoff gegen das Coronavirus produziert.

"Das größte Problem derzeit ist, dass zu wenig Impfstoffe produziert werden", sagte Achim Kessler dem Spiegel. "Der Gesundheitsminister kann nach dem ersten Bevölkerungsschutzgesetz Unternehmen zwingen, anderen Unternehmen eine Lizenz zum Nachproduzieren zu gewähren – das muss die Bundesregierung jetzt schnell tun", so der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. "Wenn die Bundesregierung jetzt nicht alle gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpft, gefährdet sie zahllose Menschenleben."

Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch forderte Gesundheitsminister Spahn in der ARD auf, in dieser außergewöhnlichen Situation alle Möglichkeiten zu prüfen.

"Die Möglichkeit einer unbürokratischen Lizenzvergabe zur Nachproduktion durch andere Unternehmen muss nun dringend geprüft und umgesetzt werden", mahnte auch Jan Korte an. "Die Bundesregierung hat schließlich mehrere Millionen Euro in die Forschung und Entwicklung des Impfstoffes investiert und dem Gesundheitsminister wurden vom Parlament umfassende Befugnisse übertragen. Es ist niemandem zu vermitteln, warum jetzt nicht alle möglichen Produktionsstätten genutzt werden sollen", so der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion. In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr erwarte er dazu und zu der Frage, warum überhaupt zu wenig Impfdosen vorhanden sind, eine Regierungserklärung im Parlament durch Gesundheitsminister Spahn. Diese Fragen müssten im Bundestag aufgearbeitet werden.

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