„Viele der größten wirtschaftlichen Übel unserer Zeit sind die Früchte von Risiko, Unsicherheit und Ignoranz.“
John Maynard Keynes
„Die Finanzminister und die Bankiers haben eins gemeinsam: Sie leben von anderer Leute Geld.“
Hermann Josef Abs
Wie es beginnt: Vom Zocken deutscher Banken mit Immobilienkrediten aus den USA
„Jeder soll ein Haus für sich besitzen“, nach diesem Motto haben viele Menschen in den USA Häuser gekauft. Die Banken verkaufen ihnen Kredite. Denn sie haben neue Finanzierungsinstrumente erfunden, mit denen sie in Hoffnung auf noch mehr Gewinn noch mehr Geld verleihen können.
Weltweit sehen Bankengesetze vor, dass die Menge des ausgeliehenen Geldes je nach Risikostufe einen bestimmten Wert im Verhältnis zum Eigenkapital, also zum eigenen Geld der Bank, nicht überschreiten darf. Im Finanzgewerbe gilt die Beschränkung als lästige Wachstumsbremse. Die Erfindung der Kreditderivate ermög-licht Banken, die Kreditrisiken der fristgerechten Zahlung von Zins und Tilgung als Wertpapiere zu verbriefen und anschließend zu verkaufen. Das lockert den vorgeschriebenen Vorhalt von Eigenkapital. Ein anderes, manchmal aufwändigeres und zugleich effektiveres Verfahren sind Kreditverbriefungen: Nicht nur das Kreditrisiko, sondern der gesamte Kredit wird aus der Bilanz genommen und um den Globus geschickt. Der Trick: Man fasst die Schulden vieler armer Schlucker zusammen und geht davon aus, dass am Ende nicht alle, sondern vielleicht nur jeder zehnte nicht zahlen kann. So werden 90 Prozent des Pakets als erstklassige Wertpapiere verkauft.
Die Papiere verkaufen sich sensationell. Sie fallen in die Euphorie steigender Immobilienpreise. Selbst im Falle von Zahlungsunfähigkeit der Schuldner stünden die Zeichen gut, da Zwangsversteigerungen gute Erlöse versprechen. Ratingagenturen ver-geben Bestnoten. Kein Wunder, da ihre Bezahlung anteilig am Verkauf der Papiere erfolgt. Warnungen werden überhört. Alle haben sich weit verstrickt und streichen kräftig Provisionen und Gebühren ein: von Immobilienmaklern über Banken bis zu Ratingagenturen.
Das Gerüst bricht zusammen, als die Hauspreise so hoch sind, dass die ersten den Glauben an steigende Preise verlieren. Anleger steigen aus, Wertpapierkurse und Immobilienpreise verfallen. Deutsche Finanzinstitute hatten die Papiere aus den USA gekauft und bekommen Probleme, allen voran die Pleitebanken Sachsen LB und IKB. Dies um so mehr, als nun auch die Blasen auf den Immobilienmärkten in Spanien, Großbritannien und Irland platzen.
Risikostreuung: Breit gestreutes Risiko wird breit gestreute Krise
Das jahrelange Weiterreichen der Risiken aus den Bilanzen der Banken auf die Kapi-talmärkte - im Fachjargon als Risikostreuung gelobt - hat dem Finanzsystem gigan-tische Risiken aufgeladen. Was der einzelnen Bank zunächst nützt, um das Geschäft auszuweiten, ist der Bumerang, der jetzt von überall her zurückkehrt: In den USA wie in Europa folgen Bankenzusammenbrüche, Not-Fusionen und Milliarden-Abschreibungen durch den Wertverfall der Papiere. Kreditversicherungen werden über Kettenreaktionen mitgerissen. Hausbesitzer, die ihrer steigenden Zinsbelastung nicht mehr nachkommen können, verlieren Bleibe und Ersparnisse.
Die Risikostreuung hat zu einem aufgeblähten Kreditvolumen geführt und die Risiken vervielfacht. Möglich ist sogar, dass über mehrere Zwischenstationen eine Bank am Ende Gebühren dafür erhält, dass sie das Risiko für ihren eigenen Ausfall übernimmt, bestätigt ein Beamter der deutschen Finanzaufsicht.
Warum es geschah: Riesige Vermögen und ungebremste Jongleure
Die Vermögen, die um den Globus kreisen, sind Jahr für Jahr voluminöser geworden. Während bei den einen die Mittel für den alltäglichen Bedarf knapp sind und die Nachfrage sinkt, sammeln die anderen Vermögen und schicken es zur Mehrung auf die Finanzmärkte. Nach einer aktuellen Studie von McKinsey summieren sich allein die Geldvermögen für 2006 weltweit auf 167 Billionen US-Dollar. Gegenüber 2005 bedeutet dies ein Wachstum von 17 Prozent - deutlich höher als der Anstieg des weltweiten Bruttoinlandsprodukts:
Die Geldvermögen verlangen nach Rendite. Zugleich bieten sich nicht genug Möglichkeiten, rentierlich in Produktionskapazitäten zu investieren, was sich daran zeigt, dass die Finanzvermögen viel schneller wachsen als das Bruttoinlandsprodukt. Wettbewerb und Renditedruck bringen die Finanzbranche dazu, immer waghalsigere Geschäfte einzugehen.
In den letzten zehn Jahren wurde an den Finanzmärkten mehr spekuliert als je zuvor. Schwankungen haben dadurch drastisch zugenommen. Dies wiederum lässt das Geschäft mit Derivaten - den Handel mit Schwankungen - boomen (1). Die Frankfurter Derivatebörse Eurex rangiert unter den weltgrößten Derivatebörsen. Allein dort wird das deutsche Bruttoinlandsprodukt jährlich sechzig Mal umgeschlagen - ohne volkswirtschaftlichen Nutzen. Besonders der außerbörsliche, völlig unregulierte Derivatehandel nimmt schwindelerregende Höhen ein:
Sowohl die frühere rot-grüne Regierung als auch die Große Koalition haben massiv zur Expansion und Deregulierung der Finanzmärkte beigetragen. 2001 geben SPD und Grüne die lebensstandardsichernde gesetzliche Rente auf. Während die Beiträge der Beschäftigten im Umlagesystem der gesetzlichen Rente direkt an die Rentner und zurück in den Wirtschaftskreislauf fließen, legen nun private Versicherungen die Beiträge auf den Finanzmärkten an. Anstatt die umlagefinanzierte Rente zukunftsfest zu machen, indem der Versichertenkreis erweitert und die Einnahmen erhöht werden, nehmen SPD und Grüne Altersarmut und wachsende soziale Ungleichheit bewusst in Kauf. Vier Jahre später beschließt die Große Koalition in ihrem Koalitions-vertrag, die Verbriefung von Krediten zu Wertpapieren auszubauen.
Deregulierung lädt ein zu Spekulation. Sony Kapoor, ehemaliger Derivatehändler und Dissident der Londoner Investmentbankerszene, beschreibt das heutige Finanzsystem als „eine große Zahl von Lastwagen, die mit Brennstoff beladen auf einer Land-straße voller Löcher Rennen fahren, und selbst wenn es Geschwindigkeitskontrollen gibt, haben die Polizisten kein Auto und ihre Augen sind verbunden“.
Finanzkrise und Wirtschaftskrise: Die besondere Verwundbarkeit des Exportweltmeisters Deutschland
Die Finanzkrise verschärft den wirtschaftlichen Abschwung. Seine Ursache ist sie nicht. Die Wirtschaftspolitik der Regierung setzt seit Jahren einseitig auf den Export. Sie fördert Lohndumping und kürzt Sozialleistungen auf Kosten der Nachfrage im Inland. Folglich ist Deutschland bei angeschlagener Weltkonjunktur besonders gefährdet.
Mit ihren Rettungsaktionen für Finanzinstitute setzen Regierungen dieser Tage das Geld der Steuerzahler aufs Spiel. „Von wem denn sonst?“, konterte US-Finanzminister Henry Paulson die Kritik an seinem Plan, 700 Milliarden von Steuerzahlern einzusetzen. In Deutschland war es ohnehin eine Illusion, ungeachtet der weltwirtschaftlichen Entwicklung für 2011 einen ausgeglichenen Haushalt zu planen. Den gleichen Fehler hatte schon einmal ein Finanzminister namens Hans Eichel gemacht - und scheitere daran.
Die Krise wird in Deutschland höchstwahrscheinlich die Kredite verknappen und verteuern, dies vor allem zu Lasten kleiner und mittelständischer Betriebe. Unternehmen, die Wertpapiere von Pleitebanken als Sicherheit hinterlegt hatten, können zur Nachsicherung aufgefordert werden. Versicherungen sind von Verlusten tendenziell stärker betroffen als Banken, da sie kein zweites Standbein im Zinsgeschäft haben: Es ist zu erwarten, dass sie ihre Belastungen an die Versicherten weiterreichen - die Prämien erhöhen und Leistungen kürzen. Erfahrungsgemäß gehen Finanz- und Wirt-schaftskrisen wie auch Arbeitslosigkeit mit einer steigenden Kreditkartenüberschuldung einher, um zumindest ein gewisses Konsumniveau halten zu können. Zugleich macht sich die nächste Spekulationswelle bemerkbar: Angesichts der Immobilienflaute wird verstärkt auf Rohstoffe gesetzt. Öl- und Gaspreise verteuern sich. Entgegen gängiger Behauptungen, Finanzgeschäfte seien Nullsummenspiele, bei denen die einen gewinnen, was die anderen verlieren, zeigt die Realität, dass Verluste im Krisenfall auf Bevölkerung und Steuerzahler abgewälzt werden.
Antworten der Politik: Unseriöses Protzen der Regierung und Forderungen DER LINKEN
Finanzminister Peer Steinbrück protzt gern damit, wie engagiert Deutschland sich international für mehr Regulierung einsetzte. Zum einen setzt die Regierung sich vor allem als Interessenvertreterin der Finanzbranche ein und verhandelt etwa über den Marktzutritt in andere Länder. Zum anderen sind die vorgeschlagenen Maßnahmen wie verbesserte Transparenz ebenso unzureichend wie unverbindlich.
Die Arbeit der Finanzaufsicht wäre sehr erleichtert, wenn Anlageformen nur noch nach vorheriger Sicherheitsprüfung durch einen Finanz-TÜV - der Begriff stammt übrigens von mir - auf den Markt kämen und der außerbörsliche Derivatehandel komplett geschlossen würde. Eine Finanztransaktionsteuer ist bereits national umsetzbar und würde als europäische Steuer den Finanzhandel erheblich entschleunigen. Die gewaltigen Vermögen sind abzuschöpfen und umzuverteilen: durch höhere Löhne, höhere Steuern auf Gewinne und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Geschäfte mit Steueroasen, die wie Staubsauger Kapital anziehen, sind schlichtweg zu verbieten. Um die Krise zu bewältigen und die Konjunktur zu stützen, hat DIE LINKE hat zwei Sofortprogramme verabschiedet.
Sofortprogramm zur Stabilisierung und Reform der Finanzmärkte
Sofortprogramm gegen die Wirtschaftskrise
Finanzmärkte sind notwendig - sei es, um Unternehmen zu finanzieren oder den Zahlungsverkehr zu organisieren. Damit sie funktionieren statt Unternehmen zu do-minieren und in Eigendynamik zu kollabieren, müssen sie massiv reguliert werden. Milliarden-Verluste, die Kunden und Steuerzahler belasten und den wirtschaftlichen Abschwung verstärken, sind kein unvermeidbarer Betriebsunfall.
(1) Außer den Bonitätsschwankungen von Kreditnehmern zählen hierzu Schwankungen von Zinsen, Wechselkursen, Wertpapierkursen und Güterpreisen.
Von Axel Troost