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Die digitale Spaltung der Gesellschaft

Im Wortlaut von Lothar Bisky,

Kommunikation und Information sowie deren technologische Voraussetzungen und Determinanten erweisen sich zunehmend als bestimmende Faktoren im sich vollziehenden Wandlungsprozess moderner Gesellschaften. Dem Zugang zur technologischen Infrastruktur digitaler Kommunikation kommt eine ähnlich große Bedeutung zu wie der Herrschaft über informationelle Knoten und Schnittstellen im Kommunikationsnetzwerk. Der Zugang zum Internet als Zugang zu Kommunikation und Information von Gesellschaften berührt daher Grundfragen demokratischer Beteiligung. Ein „Breitband-Internet für alle“ ist, wie zu zeigen sein wird, eine demokratische Notwendigkeit. Den Bedingungen der sozialen und territorialen Exklusion in der Netzwerkgesellschaft und ihrer Aufhebung gilt vorliegender Artikel.

Mit dem Begriff „digitale Spaltung“ wird im generellen die ungleiche Verteilung des Zugangs zu digitalen Informations- und Kommunikations-Technologien in der Gesellschaft bezeichnet. Im Fokus der wissenschaftlichen und medialen Diskussion der vergangenen Jahre stehen dabei im speziellen ungleiche Zugangsmöglichkeiten zum Internet. Die Herkunft des Begriffs „Digital Divide“ selbst ist bislang nicht hinreichend geklärt. Nach dem was man liest, wurde er in der ersten Hälfte der 1990er Jahre in den USA geprägt.[1] Das macht Sinn, sind doch die USA der Ausgangspunkt und entscheidende Motor in der Entwicklung des Netzes und seines Wandels vom ursprünglich staatlichen nationalen Militärnetz der 1970er Jahre über das internationale Wissenschafts- und Grassroots-Netzwerk der 1980er Jahre zum globalen Ökonomie- und Gesellschaftsnetz seit den 1990er Jahren.[2]

Die spezifischen sozialen und technologischen Mechanismen der Exklusion, die sich mit dem digitalen Netz entfalten, werden unter dem Begriff des Digital Divide - der Unterscheidung zwischen Information-Haves und Information-Have-Nots, der Zuordnung in Onliner und Offliner, Nutzer und Nichtnutzer - inzwischen weltweit diskutiert. In der wissenschaftlichen Diskussion scheint der Befund selbst relativ unstrittig. Die Spaltung der Bevölkerung in wohlhabende besser Informierte und weniger wohlhabende schlechter Informierte wird allgemein konstatiert: Selbiges gilt nicht für die Interpretation des Befunds in Hinsicht auf Strategien zu seiner Überwindung.

Im Folgenden werden wir die These vertreten, dass die digitale Spaltung der Gesellschaft bereits in einem erheblichen Ausmaße besteht, dass sie ursächlich sozial bedingt ist, in ihr die alte soziale Frage wieder aufscheint, und dass sie nur durch geeignete Maßnahmen politischer Regulierung überwunden werden kann. Dazu sollen erstens die soziale Dimension der digitalen Spaltung beschrieben, zweitens deren räumliche Dimension skizziert und drittens Strategien zu ihrer Überwindung vorgestellt werden.

Erstens: Die soziale Dimension der digitalen Spaltung

Aus den USA liegen bereits mehrere empirische Studien zum Problem einer sich verstärkenden Differenz in der Nutzung des Netzes durch unterschiedliche sozio-demographische Gruppen vor. Sie belegen für den Zeitraum bis 2002, dass ein Digital Divide in sozialer Hinsicht besteht und dass sich dieser ausgeweitet hat. Aufgezeigt werden kann das anhand der Parameter: Einkommen, Bildung, Rasse/Ethnie, Region, Alter, Haushaltstyp und Behinderung. Verlierer der Digitalisierung in den USA sind demnach insbesondere Schwarze und Hispanics, generell Haushalte mit niedrigen Einkommen, darüber hinaus Haushalte in vorwiegend ländlich geprägten Regionen, des weiteren Personen mit niederem oder ohne Bildungsabschluss sowie ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen.[3]

Zur Verdeutlichung des Ausmaßes der digitalen Kluft in den USA sei auf Zahlen aus der im April 2003 veröffentlichten Studie „The Ever-Shifting Internet Population“ des Pew Research Center for the People and the Press, einem nach Eigenangaben unabhängigen Meinungsforschungsinstitut im Presse- und Medienbereich, verwiesen: Demnach nutzten 42 % aller US-Amerikaner im Jahr 2002 das Internet nicht. Unter diesen Nichtnutzern waren 40 % Weiße, 46 % Hispanics und 55 % Schwarze. Wird nun, um die soziale Dimension des Digital Divide zu beleuchten, der Faktor Einkommen hinzugezogen, so ergibt sich folgendes Bild: Unter den Haushalten mit einem jährlichen Einkommen von weniger als $ 20.000 waren als Nichtnutzer auszumachen: 68 % Weiße, 75 % Schwarze und 72 % Hispanics. Das heißt, in dieser Einkommenskategorie lag der Nichtnutzungsgrad mit 26-30 % über dem des Landesdurchschnitts. Ein erster deutlicher Beleg also für den sozial bedingten Mechanismus der Exklusion von digitaler Kommunikation.[4]

Nun ist für die Beurteilung des Verbreitungsgrads und der Akzeptanz einer so jungen Technologie wie das Internet nichts so alt wie statistische Daten von gestern. Einige wenige aktuellere Zahlen aus dem Februar-April 2006 veröffentlicht das Pew Research Center auf seinen Internetseiten. Sie zeigen einerseits, dass die Nutzerzahlen gegenüber der Erhebung von 2002 stark angestiegen sind: Im Landesdurchschnitt nutzen nun 70 % aller Erwachsenen das Internet, darunter 72 % Weiße, 58 % Schwarze und 56 % Hispanics.[5]

Die aktuelleren Zahlen zeigen aber auch, dass der soziale Selektionsmechanismus offensichtlich nicht still gestellt ist. Werden die Haushalte mit einem jährlichen Einkommen von weniger als $ 30.000 betrachtet - die oben genannte Kategorie unter $ 20.000 ist in der jüngeren Erhebung nicht ausgewiesen -, so nutzten im Jahr 2006 nur 49 % dieser Haushalte das Internet. Das sind 21 % weniger als im Landesdurchschnitt und in etwa genauso viel wie im Jahr 2002 (20 %).[6] Ob bei Betrachtung der untersten Einkommensgruppen eine Fortführung der zumindest bis zum Jahr 2002 nachgewiesenen Ausweitung des Digital Divide bestätigt wird, ist anhand der verfügbaren Datenlage gegenwärtig (noch) nicht zu verifizieren. Sicher ist aber, dass die aktuellen Zahlen zumindest auf eine Persistenz der digitalen Kluft in den USA verweisen.

Wie sieht die Situation in Deutschland aus? Auch für dieses Land liegen inzwischen einigermaßen gesicherte empirische Daten vor. An jüngeren Untersuchungen sind hier insbesondere zu nennen: die „ARD/ZDF-Offline-Studie 2006“, der „(N)Onliner Atlas 2007“ der Initiative D21 - einem Netzwerk aus Wirtschaft und Politik, das sich der (nicht völlig uneigennützigen) Förderung der Informationsgesellschaft verschrieben hat und u. a. 2002 zusammen mit Bundeskanzler Schröder das später gescheiterte Green-Card-Projekt zur Gewinnung von hochqualifizierten IT-Kräften initiierte- sowie schließlich die repräsentative Querschnittsbefragung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) aus dem Sommer 2005, deren Ergebnisse im Mai des vorigen Jahres veröffentlicht wurden. Im Weiteren beziehen wir uns vorwiegend auf die DIW-Untersuchung, da sie stärker auf die hier interessierenden sozio-ökonomischen Merkmale, die den Zugang zu Computern und Internet im Sinne ihrer materialen Grundvoraussetzung bedingen, abzielt.[7]

In Deutschland nutzten 2005 in der Gruppe der über 16-Jährigen 62 % einen Computer und 53 % das Internet. Obgleich die Nutzerzahlen, die hier sowohl die private als auch die berufliche Nutzung umfassen, seit Mitte der 1980er Jahre (bzw. bezogen auf das Internet seit Anfang der 1990er Jahre) deutlich angestiegen sind, ist der Verbreitungsgrad beider Technologien weiterhin eng mit der Höhe der Schulbildung verbunden. Mehr noch, diese Korrelation hat sich in den vergangenen Jahren noch verstärkt: Mit Ausnahme des Abstands zwischen Personen mit Abitur zu Personen mit Fachabitur, der abgenommen hat, haben die Abstände dieser zu der Gruppe der Realschulabsolventen, zu der Gruppe der Hauptschulabsolventen und schließlich zu der Gruppe ohne Schulabschluss zugenommen. Ruft man sich in Erinnerung, welche Bedeutung PC und Internet im Berufsleben oder für das Recherchieren von Stellenangeboten und das Schreiben von Bewerbungen heute haben, so muss diese Entwicklung in den bildungs- und damit auch arbeitsmarktfernen Gruppen aufmerken lassen.

Werden die Nutzeranteile unter dem Gesichtspunkt des Faktors Alter betrachtet, so überrascht nicht, dass die älteste Generation, die vor 1939 Geborenen, den geringsten Anteil von PC- und Internetnutzern aufweist (15 % und 7 %), und die jüngste, die nach 1980 Geborenen, die sog. Internetgeneration, umgekehrt den höchsten. In den verschiedenen dazwischen liegenden Geburtskohorten ist der Nutzungsanteil sowohl im Privaten als auch im Beruflichen mit abnehmendem Alter ansteigend. Doch auch hier gilt, dass in der sog. Internetgeneration immer noch ein Anteil von 17 % das Internet weder beruflich noch privat nutzt.

Unterschiede in der Nutzung von PC und Internet sind auch anhand des Faktors Geschlecht zu konstatieren. Männer nutzen beides zu einem erheblich höheren Prozentsatz im beruflichen Bereich als Frauen. Gleichzeitig liegen Männer und Frauen bei der privaten Computer- und Internetnutzung nahezu gleichauf. Das DIW folgert aus diesem Befund noch vorsichtig - doch wie wir meinen nachvollziehbar -, dass die geringeren Quoten in der beruflichen Nutzung bei Frauen eine Folge von deren niedriger Erwerbsquote seien. Und, so darf hinzugefügt werden, sie sind auch eine Folge der Arbeit in „frauentypischen“ Berufszweigen, die, wie Erziehung, Pflege, Lehre und andere Dienstleistungen, wenig PC-vermittelt sind.

Wird als Determinante der Computer- und Internetnutzung das Merkmal der Nationalität herangezogen, so ist auffällig, dass Deutsche und Nicht-Deutsche bei der Computernutzung mit 62 % zu 61 % nahezu gleichauf liegen, gleichzeitig aber bei der Nutzung des Internet eine deutliche Differenz von 53 % zu 38 % besteht. Der Abstand ist hier vor allem dem Umstand geschuldet, dass Nicht-Deutsche in sehr viel geringerem Ausmaß als Deutsche auch privat über einen Zugang zum Internet verfügen. Und das, so darf man annehmen, ist nicht nur Ausdruck einer niedrigeren Erwerbsquote, sondern auch einer generell schlechteren Einkommenssituation von Migrantinnen und Migranten in Deutschland.

Die Bilanz ist also ernüchternd. Der „(N)Onliner Atlas 2007“ resumiert entsprechend: „Trotz weiter sinkender Preise - besonders bei den DSL- und Kombi-Flatrates - ist die Internetnutzung auch 2007 noch eine Kostenfrage. Wie in der Vergangenheit sind daher mit steigendem Nettoeinkommen auch höhere Onliner-Anteile verbunden. In Haushalten mit weniger als 1.000 Euro ist weiterhin nur ein starkes Drittel der Personen Online; diese Gruppe verzeichnet zudem kaum Zuwächse. Zwar sind hier Wechselwirkungen z. B. mit der Haushaltsgröße zu berücksichtigen, doch besitzt das Merkmal Einkommen nach wie vor einen relevanten ‚eigenen’ Einfluss. Das Durchschnittseinkommen liegt bei den Onlinern bei 2.312 Euro, bei den Offlinern bei 1.589 Euro.“[8]

Und die Aussichten, dass sich die bestehende Kluft perspektivisch schließen würde, sind nicht nur, wie gezeigt, in den USA gering, sondern werden ähnlich für Deutschland prognostiziert: Dazu sind die Zuwachsraten bezogen auf die entsprechenden Parameter hier wie dort zu niedrig.[9]

Auch aus diesem Grund hat sich die Forschung in jüngster Zeit stärker den Nichtnutzern und ihren Motiven zugewandt. Die „ARD/ZDF-Offline-Studie 2006“ benennt beispielsweise für Deutschland folgende Zahlen und folgende Offliner-Typologie: 7,84 Mio. sind „Ablehnende“ mit Vorbehalten gegen das Internet, 6,93 Mio. „Distanzierte“ ohne Bedarf am Internet, 4,38 Mio. „Erfahrene“, sprich ehemalige Internetnutzer, 4,16 Mio. „Desinteressierte“ ohne Interesse am Internet und 2,95 Mio. „Nutzungsplaner“, die die Anschaffung eines Internetzugangs erwägen.[10] Die Angaben beziehen sich auf Personen über 14 Jahre. Finanzielle Gründe für eine Nichtnutzung sind der Studie zufolge signifikant, aber nicht allein ausschlaggebend. Sie bilden, addiert man die diesbezüglichen Statements, in der Rangfolge der Ablehnungsgründe die zweitwichtigste Gruppe.[11] An erster Position stehen diejenigen, die einen Bedarf verneinen bzw. eine Alternative zur Nutzung des Internets sehen. Das heißt, es gibt unter den Offlinern eine starke Gruppe - eine Untersuchung spricht von einem Anteil von ca. 60 %[12] -, die das Internet aus freiem Entschluss nicht nutzt.

Aus letztgenanntem Befund nun von einer „Nichtanerkennung der Nichtnutzung“ als dem „blinden Fleck“ in der Diskussion über ein „Internet für alle“ zu sprechen, wie das kürzlich geschehen ist,[13] halten wir medienpolitisch für falsch. Tatsächlich geht es nicht, wie wir im Folgenden darlegen werden, um eine Zwangsbekehrung zur Internetnutzung, sondern um die Bereitstellung der technologischen Infrastruktur und finanziell tragbarer Zugangsmöglichkeiten für alle im Sinne einer Daseinsvorsorge, deren je konkrete Nutzung oder Nichtnutzung immer dem einzelnen überlassen bleibt.

Zweitens: Die räumliche Dimension der digitalen Spaltung

Die digitale Spaltung wurde in den voran stehenden Ausführungen bislang als solche zwischen Individuen und Gruppen innerhalb von Gesellschaften beschrieben. Zeigte sich dort das Internet als ein Kommunikationsmedium, das die bestehenden Ungleichheiten der gesellschaftlichen Arbeitsteilung auf der Ebene sozialer Akteure reproduziert, so sollen nun seine Bedingungen in räumlicher Dimension reflektiert werden.

Eine Vermessung der digitalen Kluft im globalen Maßstab ergibt zunächst - und niemanden wird das wirklich verwundern -, dass die Karte des Zugangs zum Netz nahezu deckungsgleich mit jener der industrialisierten Welt ist.[14] Laut Internet World Stats, das ist ein Forum für die internationale Marktforschung, nutzen aktuell 16,9 % der Weltbevölkerung das Internet, die Hälfte davon lebte in Nordamerika oder Europa, etwa ein Drittel in Asien, 8,7 in Lateinamerika und 3 % in Afrika.[15] Der „Internet Report 2006“ der International Telecommunication Union (ITU) erfasste mit Stand vom 31. Dezember 2005 die Top-20-Ökonomien mit Breitband-Netzzugang: Demnach beträgt der weltweite Durchschnittswert in der Durchdringung dieser Technologie 3,3 %. An der Spitze stehen die Länder Korea und Niederlande mit einem Wert von 25,2 %; die USA und Deutschland sind mit 16,6 % und 12,9 % im oberen Bereich platziert; am unteren Ende der Skala werden die Türkei und Mexiko mit 2,2 % sowie Brasilien mit 1,8 % aufgeführt.[16]

Zu beachten ist hier, dass der Bericht unter „Breitband“ bereits Datenübertragungsraten ab 256 kbit/s (in eine oder beide Richtungen) definiert. Eine Geschwindigkeit, die heute für die Übertragung großer Datenmengen oder den Austausch von Multimedia-Inhalten über das Internet als unzureichend angesehen wird und bei Breitbandanschlüssen z. B. in Deutschland aktuell um ein Vielfaches überschritten wird. Zu beachten ist auch, dass nur die Top-20-Ökonomien genannt sind. Die Entwicklungsländer Asiens, Afrikas und Lateinamerikas finden in der Verteilung der Zugangsmöglichkeiten zum „Breitband“-Internet im globalen Maßstab nicht statt.

Die unterentwickelte Welt ist im Internet nur marginal vertreten. Hier reproduzieren sich die Auswirkungen der ungleichen internationalen Arbeitsteilung, von Zentrum und Peripherie, von Entwicklung und Unterentwicklung, auf der Ebene digitaler Kommunikation. Das gilt vor allem und eindrücklich für die Länder Afrikas - mit Ausnahme Südafrikas. Der Trierer Bischof Reinhard Marx, nicht verwandt mit seinem älteren Namensvetter aus Trier, zog aus diesem Grund im Februar 2006 den eindringlichen Vergleich: „Die Stadt New York ist insgesamt stärker im Internet vertreten als Afrika insgesamt“.[17]

Räumliche Ungleichverteilungen bestehen nicht nur im globalen Maßstab, sondern auch innerhalb der Länder der Europäischen Union. Deutschland nimmt hier zusammen mit Luxemburg und Großbritannien einen oberen Mittelplatz im Nutzungsgrad des Internet (69-73 %) ein, führend sind die skandinavischen Länder (Nutzungsgrad: 80-88 %) und an letzter Position (Nutzungsgrad: 25-38 %) stehen die Balkanländer Mazedonien, Bulgarien, Rumänien sowie die Südländer Portugal, Italien, Griechenland und Zypern.[18]

Räumliche Ungleichverteilungen bestehen zudem innerhalb Deutschlands selbst. Werden die Nichtnutzer nach Bundesländern betrachtet, so liegen die ostdeutschen Länder (ausgenommen Berlin mit dem bundesweit niedrigsten Offliner-Anteil) und das Saarland mit 10-24 Indexpunkten über dem Bundesdurchschnitt. Erfolgt die Betrachtung nach Postleitzahlengebieten, so steigt der Offliner-Anteil mit der Zugehörigkeit zu ländlichen Regionen. Ähnliches gilt für die Breitbandnutzung - hier mit der Besonderheit, dass die nach der Vereinigung Deutschlands durchgeführte Glasfaserverlegung im Osten die Breitbandverbreitung lange gehemmt hat.[19]

Die Nutzung multimedialer Internetdienste setzt heute das Vorhandensein einer leistungsfähigen Infrastruktur, sprich Breitband-Internet, voraus. Sowohl im internationalen als auch im nationalen Maßstab verbreitet sich das Netz aber gerade dort am schnellsten, wo eine rege Wirtschaftstätigkeit bereits existiert. Nach ökonomischen Effizienzkriterien ist der Wert einer Netzwerkverbindung abhängig von der Anzahl der zu erreichenden Teilnehmer und ihrer Kaufkraft.[20] Die Überwindung von räumlichen Zugangsbarrieren ist daher ein ökonomisches Problem, kein technisches.

Rein technologisch stehen unterschiedliche Breitbandlösungen zur Verfügung. Neben dem auf der Telefonanschlußleitung aufsetzenden DSL und der Hochgeschwindigkeitsvariante VDSL sind zu nennen: Kabelinternet, ergo das digital ausgebaute TV-Kabelnetz, Richtfunk (WIMAX), das sich besonders interessant für Orte in ländlichen Regionen erweisen könnte, und - eingeschränkt, weil für einen Rückkanal wieder auf das Telefonnetz zurückgegriffen werden muss - Satellit. Versorgungsdefizite ergeben sich daraus, dass sich Investitionen in ein leistungsfähiges Kommunikationsnetz in dünn besiedelten Landesteilen und - insbesondere im Falle der Entwicklungsländer - in kaufkraftschwachen Räumen privatwirtschaftlich nicht lohnen.

Man sollte sich in Erinnerung rufen: Bezogen auf Deutschland aber auch viele andere Länder besteht der entscheidende Unterschied zwischen der Entfaltung des Internet und der Entfaltung von vorangegangenen historischen Technologien wie Telefon, Radio und Fernsehen darin, dass sie nicht in staatlicher Regie erfolgt, sondern unter allein privatwirtschaftlichen Prämissen.

Drittens: Strategien zur Überwindung der digitalen Spaltung

Die Teilhabe an den durch das Internet möglichen Anwendungspotenzialen - zu nennen sind insbesondere die Wachstumsbereiche E-Consume und E-Commerce, E-News und E-Information, E-Politics und E-Government - allen in Form eines „Breitband-Internet für alle“ zu ermöglichen, wurde einleitend als demokratische Notwendigkeit bezeichnet. Durch die empirischen Befunde zur sozialen und räumlichen Dimension der digitalen Spaltung, sowohl in nationaler als auch in internationaler Perspektive, wird diese Notwendigkeit noch untermauert. Aus unserer Sicht bestehen zu ihrer Überwindung prinzipiell drei Möglichkeiten:

Die erste Möglichkeit nennen wir die neoliberale oder US-amerikanische Variante. Sie läüft darauf hinaus, den Digital Divide durch das freie Spiel der Marktkräfte regeln zu lassen. Paradigmatisch für diese Variante steht die Äußerung des Vorsitzenden der Federal Communications Commission (FCC) Michael Powell aus dem Jahr 2001. Er wurde mit den Worten zitiert, ebenso wie ein Digital Divide bestehe auch ein „Mercedes divide“: „I’d like to have one; I can’t afford one“ - bei Einführung einer neuen Technologie könne, das sei charakteristisch für ein auf den Gesetzen des Marktes basierendes Wirtschaftssystem, nicht jede und jeder sofort in gleichem Ausmaße partizipieren.[21]

Dass der Markt allein die Aufhebung der digitalen Kluft nicht bewirkt, belegen die empirischen Befunde. Nicht ausgemacht ist damit allerdings, ob er dies - ließe man ihn, wie von den Vertretern des Neoliberalismus gefordert, vollkommen dereguliert und möglichst rein agieren - nicht zukünftig bewerkstelligen kann. Dem wiederum widerspricht alle Erfahrung: Das US-amerikanische Modell des Kapitalismus mit seinen Working Poor, fehlender Kaufkraft der Unterschichten und unzureichender sozialer Daseinsvorsorge zeigt sich zu einer solchen sozialpolitischen Integration nicht in der Lage. Von seinen Grundbedingungen her, die in zunehmendem Maße - hervorgerufen durch die einseitige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre - auch in Deutschland anzutreffen sind, erlaubt es einer großen Zahl von Menschen finanziell nicht, an den Potenzialen des Internet zu partizipieren.

Die zweite Möglichkeit nennen wir die neokorporatistische oder deutsche Variante. Sie läuft darauf hinaus, die digitale Spaltung unter den Bedingungen der Förderung des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu überwinden. Dieser Argumentation zufolge hat breitbandige Kommunikation positive Effekte auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, Branchen und der deutschen Wirtschaft insgesamt. Werde die Informations- und Kommunikations-Industrie (IuK) als maßgeblicher Antrieb auf dem Weg zur Wissensgesellschaft und zu einer wissensbasierten Ökonomie nicht heute gefördert, drohe künftig ein Zurückfallen hinter Konkurrenten im internationalen Wettbewerb. Standortpolitik ist demnach Unternehmenspolitik zur Förderung der IuK-Branche und entsprechender Arbeitsplätze in Deutschland. Neokorporatistisch ist sie deshalb, weil sie die Interessensvermittlung lediglich zwischen Staat und Wirtschaft organisiert und andere Interessen außen vor lässt.

Dass Standortpolitik die Aufhebung der digitalen Kluft nicht bewirken wird, ist aus zwei Gründen ersichtlich. Einerseits kann die sozialpolitisch wünschenswerte Verbilligung des Internetzugangs nach dieser Maxime nur durch die Intensivierung von Wettbewerb auf den IuK-Märkten erfolgen. Wie gezeigt wurde, ist es im ländlichen Raum und in weniger entwickelten Regionen aber gerade das ökonomische Kriterium mangelnder Rentabilität, das erforderliche Investitionen in die digitale Infrastruktur entweder verhindert oder sie aufgrund der Höhe dieser Investitionen in privatwirtschaftlicher Trägerschaft - das heißt, ohne Umverteilung zwischen dicht und dünn besiedelten Räumen bzw. kaufkraftstarken und kaufkraftschwachen Regionen - nur zu hohen Endkundenpreisen möglich macht.

Andererseits findet Standortpolitik ihre Grenzen dort, wo der Wettbewerb durch monopolartige Strukturen selbst eingeschränkt ist. Gerade im Bereich der digitalen Infrastruktur ist das in einem erheblichen Maße der Fall. Beispielsweise besteht bei den TV-Kabelnetzanbietern, die sich durch den digitalen, rückkanalfähigen Ausbau ihrer Netze seit kurzem auch als Anbieter von Breitband-Internet positionieren, eine Aufteilung des Marktes nach Regionen ähnlich wie im Stromgeschäft. Ist aber im je konkreten Fall kein Zugang zu alternativen Technologien gegeben, hat das für die Verbraucherinnen und Verbraucher zur Folge, dass sie sich Preiserhöhungen nicht erwehren können. Ähnliche Folgen wird die von der Bundesregierung beschlossene Herausnahme des im Entstehen begriffenen Hochgeschwindigkeitsnetzes (VDSL) der Deutschen Telekom AG aus der Regulierung zeitigen. Sie bedeutet nichts anderes als einen Ausschluss von Wettbewerbern und die Gewährung einer Monopolrente zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Die dritte Möglichkeit nennen wir die gesellschaftliche oder die Variante einer europäischen Linken. Eine solche Position besteht bislang noch nicht. Sie müsste unseres Erachtens zumindest vier Punkte umfassen:

  1. Der Aufbau einer digitalen Infrastruktur ist zu einem Schwerpunkt der europäischen Entwicklungszusammenarbeit zu machen. Die Länder der EU sollten den Entwicklungsländern in ausreichender Höhe Mittel zur Anschubfinanzierung des Aufbaus einer digitalen Infrastruktur zukommen lassen. Aus historischen Gründen würden wir eine Konzentration auf die Länder Afrikas und Lateinamerikas einschließlich des Karibik-Raumes empfehlen. Zu finanzieren ist das über die längst überfällige Erhöhung der Entwicklungshilfe der EU-Länder auf 0,7 % des Bruttosozialprodukts. Das 0,7 %-Ziel sollte nicht 2015, wie von den zuständigen Ministern in den EU-Ländern beschlossen, sondern bereits 2010 umgesetzt werden.
  2. Das Prinzip der Netzneutralität ist im europäischen Rahmen gesetzlich zu verankern. Netzbetreibern muss es untersagt werden, spezielle Vereinbarungen mit Unternehmen und Inhalteanbietern für eine schnellere Übertragung ihrer Daten abzuschließen. Der freie Zugang und die freie Wahl der Zugangsgeschwindigkeit ist allen Interessierten unterschiedslos zu gewähren. Der Zugang zu bestimmten Inhalten darf nicht blockiert werden (ausgenommen: Kinderpornographie). Missbräuchliche Marktmacht muss durch eine effiziente Anti-Trust-Gesetzgebung eingeschränkt werden. Dies sind Minimalvoraussetzungen eines gleichrangigen und zumindest auf der Ebene der technologischen Struktur demokratischen Zugangs zur digitalen Kommunikation.
  3. In Deutschland ist mittelfristig die Infrastruktur für ein „Breitband-Internet für alle“ bereitzustellen. Dies kann auf zweierlei Art erfolgen. Entweder die Netzinfrastruktur wird in staatlichen Besitz überführt - für die Telefonfestnetz-Infrastruktur und die TV-Kabelnetze bedeutete das eine Wiederverstaatlichung -, womit ein staatliches Monopol entstünde, das - wie im Falle des Straßennetzes - gratis oder zu einer geringen Gebühr bereitgestellt werden könnte. Oder aber es erfolgte eine Subventionierung von privatwirtschaftlich agierenden Infrastrukturanbietern zum flächendeckenden Ausbau und der Versorgung ländlicher Räume mit Breitband-Kommunikation. In Verbund mit einer strikten Regulierung könnte so eine Umverteilung zwischen dicht und dünn besiedelten Gebieten sowie ein gewisses Maß an Preisregulierung erreicht werden. Letzteres ist angesichts der Erfahrungen mit den Beihilfeverfahren der EU-Kommission gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen und die Bereitstellung von DVB-T in Deutschland allerdings keineswegs die rechtlich weniger komplexe Gestaltungsvariante.
  4. Bildungs- und Medienkompetenzinitiativen wie „Schulen ans Netz“, „Frauen ans Netz“ oder „Senioren ans Netz“ sind weiter zu fördern und auszuweiten. Dies ist erforderlich, um die sozial Unterprivilegierten, aber auch die scheinbar Desinteressierten an die Welt der digitalen Kommunikation heranzuführen. Generell ist der Bildung im digitalen Zeitalter eine höhere Bedeutung beizumessen, als es heute geschieht. Sie ist zugleich sozial gerecht auszugestalten. Nur so lassen sich einigermaßen gleiche Zugangschancen auch zum Medium Internet herstellen. Und, das ist in diesem Zusammenhang ausdrücklich hervorzuheben, zu den Grundbedingungen von Demokratie gehört aus gesellschaftlicher Perspektive auch ein soziales Anrecht auf Bildung für alle Bürgerinnen und Bürger. Alle Bestrebungen zur Privatisierung und Ökonomisierung des Bildungswesens sind daher zurückzuweisen. Dort, wo diese bereits eingeführt sind, ist das rückgängig zu machen.

Eine gesellschaftliche Variante als Projekt der europäischen Linken zu organisieren, erscheint uns als eine entscheidende Aufgabe, um den Herausforderungen des „informationellen Kapitalismus“ (Castells) partizipativ zu begegnen. In diesem sind die Quellen ökonomischer Produktivität, kultureller Hegemonie und politisch-militärischer Macht in zunehmendem Maße abhängig von der Gewinnung, Speicherung, Verarbeitung und Erzeugung von Information und Wissen. Zwar ist die Abhängigkeit von den letztgenannten Faktoren für ökonomische Akkumulation und politische Macht nichts historisch Neues. Doch erst jetzt werden Information und Wissensproduktion durch technologische, gesellschaftliche und kulturelle Parameter unmittelbar zur Produktivkraft. Die Erzeugung und Steuerung von Wissen, Information und Technologie sind eine wesentliche Bedingung für die Organisation der gesamten Gesellschaftsstruktur. Information ist zum entscheidenden Rohstoff geworden, aus dem alle gesellschaftlichen Prozesse und sozialen Organisationen gebildet sind. Zugang zu Information werden ebenso wie Einsatz und Auswahl von Information darüber entscheiden, von wem und wie das elektronische Kommunikationsnetzwerk beherrscht wird. Es ist zu konstatieren, dass die künftige Welt des Netzes von zwei unterschiedlichen Gruppen bewohnt werden wird: „den Interagierenden und den Interagierten“.[22] Zu ersteren zählen die, die in der Lage sind, Kommunikationskreisläufe aktiv auszuwählen; zu letzteren jene, die aufgrund von Zugangsbeschränkungen an der gesellschaftlichen Kommunikation nicht teilhaben können. Die Entscheidung darüber, wer zu den Interagierenden und wer zu den Interagierten in der Informationsgesellschaft gehört, „wird weitgehend den Rahmen für das Herrschaftssystem und für die Prozesse der Befreiung in der informationellen Gesellschaft bestimmen.“[23]

Von Lothar Bisky und Jürgen Scheele

UTOPIE kreativ, Heft 203 (September 2007)

Literatur

Bichof Marx: Internet darf nicht ausgrenzen. In: heise online. 10.2.2006. (www.heise.de/newsticker/meldung/print/69464; Download: 9.1.2007)
Castells, Manuel: Das Informationszeitalter. Teil 1: Der Aufstieg der Netzwerkgesellschaft. Opladen 2001; Teil 2: Die Macht der Identität. Opladen 2002; Teil 3: Jahrtausendwende. Opladen 2003.
Demographics of Internet Users. Pew Internet & American Life Project, February 15 - April 6, 2006 Tracking Survey. (www.pewinternet.org/trends/User_Demo_4.26.06.htm; Download: 11.1.2007)
Digitale Spaltung in Deutschland: Geringere Bildung - seltener am PC. In: Wochenbericht des DIW Berlin. Nr. 19/2006. 73. Jg./10. Mai 2006. S. 289 294.
Gehrke, Gernot; Tekster, Thomas: Zwischen Digitaler Teilung und Integration. Neue Befunde zum Stand der Nichtnutzung von Internet und Online-Diensten. Zum Hintergrund der Debatte um Teilung und Integration. Zum Hintergrund der Debatte um Teilung und Integration. ECMC 2004. (http://www.digitale-teilung.de/doc/analyse/digitale-ti_zum_hintergrund_der_debatte_um_teilung_und_integration.pdf; Download: 20.12.2006)
Gerhards, Maria; Mende, Annette: Offliner: Vorbehalte und Einstiegsbarrieren gegenüber dem Internet bleiben bestehen. ARD/ZDF-Offline-Studie 2006. In: Media Perspektiven. Nr. 8/2006. S. 416-430.
Greis, Andreas: Cybergeography. Zur Morphologie des Digital Divide. In: Scheule, Rupert M.; Capurro, Rafael; Hausmanninger, Thomas (Hrsg.): Vernetzt gespalten. Der Digital Divide in ethischer Perspektive. (Schriftenreihe des International Center for Informations Ethics.) München 2004. S. 37-50.
ITU Internet Report 2006: digital.life. Summary. December 2006. (http://www.itu.int/osg/spu/publications/digitalife/docs/digitalife-summary.pdf)
Konert, Bertram: Deutschland und die digitale Welt: Faktoren der Teilung - Faktoren der Integration. In: Gehrke, Gernot (Hrsg.): Digitale Teilung - digitale Integration. Perspektiven der Internetnutzung. (ECMC working paper, Vol. 5).München 2004. S. 15-29.
Kubicek, Herbert: Fighting a Moving Target: Hard Lessons from Germany’s Digital Divide Programs. In: IT & Society. Volume 1, Issue 6, Fall/Winter 2004. S. 1-19. (www.itandsociety.org)
Kubicek, Herbert; Welling, Stefan: Vor einer digitalen Spaltung in Deutschland? Annäherung an ein verdecktes Problem von wirtschafts- und gesellschaftspolitischer Brisanz. In: Medien & Kommunikationswissenschaft. 48. Jg., Nr. 4/2000. S. 497-517.
Lenhart, Amanda; Horrigan, John; Rainie, Lee; Allen, Katherine; Boyce, Angie; Madden, Mary; O'Grady, Erin: The Ever-Shifting Internet Population: A new look at Internet access and the digital divide. (The Pew Internet & American Life Project.) Washington. April 16, 2003.
(N)Onliner Atlas 2007. Eine Topographie des digitalen Grabens durch Deutschland. Nutzung und Nichtnutzung des Internets, Strukturen und regionale Verteilung. (http://www.nonliner-atlas.de)
Riehm, Ulrich; Krings, Bettina-Johanna: Abschied vom „Internet für alle“? Der „blinde Fleck“ in der Diskussion zur digitalen Spaltung. In: Medien & Kommunikationswissenschaft. 54. Jg, 2006/1. S. 75-94.
Rilling, Rainer: Internet. In: Historisch-kritisches Wörterbuch des Marxismus. Band 6/II: Imperium bis Justiz. Hamburg 2004. S. 1445-1459.

Fussnoten
1 Vgl. Kubicek/Welling 2000. S. 501.
2 Rilling 2004. S. 1447.
3 Vgl. Greis 2004. S. 38 f.
4 Lenhart et al. 2003. S. 6-8.
5 Demographics of Internet Users. Pew Internet & American Life Project, November 30 - December 30, 2006 Tracking Survey: www.pewinternet.org/trends/User_Demo_4.26.07.htm (Download: 10.5.2007).
6 Vgl. Lenhart et al. 2003. S. 6.
7 Wochenbericht des DIW 19/2006. S. 289 294.
8 (N)Onliner Atlas 2007. S. 15.
9 Vgl. Kubicek/Welling 2000. S. 505 f.; Kubicek 2004. S. 4.
10 Gerhards/Mende 2006. S. 418 f.
11 Vgl. ebd. S. 422.
12 Riehm/Krings 2006. S. 60
13 Ebd. S. 78 u. 90
14 Rilling 2004. S. 1452.
15 Vgl. World Internet Usage and Population Statistics: www.internetworldstats.com/stats.htm (Download: 14.5.2007).
16 ITU Internet Report 2006. S. 23
17 heise online 2006; vgl. auch Rilling 2004. S. 1454.
18 (N)Onliner Atlas 2007. S. 67.
19 Ebd. S. 34, 37 u. 58.
20 Rilling 2004. S. 1452.
21 Zit. nach Gehrke/Tekster 2004. S. 6.
22 Castells 2001. S. 424.
23 Ebd. S. 428.

Die Autoren
Lothar Bisky - Jg. 1941, Prof. Dr. sc. phil., Kultur- und Medienwissenschaftler, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag.

Jürgen Scheele - Jg. 1963, Dr. phil., Politikwissenschaftler, Referent für Medienpolitik der Linksfraktion im Bundestag.

Der vorliegende Text ist eine bearbeitete Fassung einer Vorlesung von Lothar Bisky an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg vom 25. Januar 2007.