Von Halina Wawzyniak
Die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD sind auf vollen Touren, und täglich sind Zwischenstände aus den einzelnen Arbeitsgruppen zu vernehmen. Die Arbeitsgruppe Wirtschaft soll sich darauf verständigt haben, den Breitbandausbau massiv voranzutreiben. Bis Ende 2014 sollen mindestens 75 Prozent aller Haushalte über einen Breitbandausschluss mit bis zu 50 Mbit/s verfügen.
Ein flächendeckender Ausbau des Breitbandinternets ist schon lange dringend nötig. Besonders die digitale Spaltung zwischen Ballungszentren und ländlichen Gebieten wird zunehmend größer. Ist es in Städten kaum ein Problem, einen schnellen Internetanschluss zu bekommen, sieht es in ländlichen Regionen deutlich anders aus. Deshalb fordert DIE LINKE schon lange eine Universaldienstverpflichtung, die eine Mindestbandbreite gesetzlich festschreibt. Diese soll regelmäßig an die technischen Standards angepasst werden. Derzeit wären dies 10 Mbit/s. Nur so kann sichergestellt werden, dass auch wirklich jeder Haushalt die Möglichkeit hat, einen schnellen Internetzugang zu nutzen.
Doch Breitband ist nicht gleich Breitband. Schon heute ist absehbar, dass die auf Kupferleitungen basierte DSL-Technologie an ihre Grenzen gelangt. Wer also heute Kupferleitungen verlegt, muss in wenigen Jahren neue Leitungen verlegen, um dem technologischen Fortschritt gerecht zu werden. Auch Funktechnologien wie LTE sind nicht dazu geeignet, einen Breitbandinternetanschluss zu ersetzen. Sie sind viel zu störungsanfällig und können die Bereitstellung einer Mindestbandbreite nicht garantieren. Die einzige Technologie, die auch in Zukunft die nötige Bandbreite bereitstellen kann, ist die Glasfasertechnologie. Doch diese flächendeckend zu verlegen, ist teuer. Es steht also zu befürchten, dass beim Breitbandausbau auf veraltete Technologien gesetzt wird. Hauptsache, die Statistik stimmt. In wenigen Jahren stehen wir dann aber wieder vor dem selben Problem. Billiger wird es dann aber auch nicht.
linksfraktion.de, 6. November 2013