Bilanz der Fraktion DIE LINKE im Bereich Medienpolitik

Prekäre Arbeitsverhältnisse im Mediensektor kritisiert

Mit Vorschlägen wie dem »Fair-Work«-Siegel für Computerspiele hat DIE LINKE öffentlichkeitswirksam die prekären Beschäftigungsbedingungen von Kultur- und Medienschaffenden thematisiert. Zudem wurde die Koppelung von Filmfördermitteln an die Einhaltung sozialer Mindeststandards für die Beschäftigten und eine Anpassung der Sozialgesetzgebung für Kultur-, Medien- und Filmschaffende gefordert.

Schnelles Internet für alle

Millionen Menschen in Deutschland wird immer noch ein schneller Internetanschluss verweigert. Das ist eine eklatante Verletzung des Verfassungsgrundsatzes, im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum wird die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben wesentlich erschwert. DIE LINKE setzt sich für die Aufnahme von Breitbandanschlüssen in den Universaldienst ein. Dadurch würde allen der Zugang zum schnellen Internet gewährt.

Freiheit im Netz verteidigt

Aus guten Gründen hat die Fraktion DIE LINKE Mitte Juni 2009 gegen das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“ zur vermeintlichen Bekämpfung von Kinderpornographie der Bundesregierung gestimmt. Wir sagten: Es fehlt die Zuständigkeit des Bundes. Es fehlt eine rechtsstaatliche Kontrolle. Es fehlt die Verhältnismäßigkeit. Es fehlt die Verfassungsmäßigkeit. Es fehlt der Schutz der Opfer. Stattdessen werden möglicherweise sogar die Täter gewarnt. Alles in allem wird das Gesetz das Tor zur Internetzensur eröffnen.

Energieverbrauch von Computern senken

Computer und PC-gestützte Geräte durchdringen zunehmend die Arbeits- und Lebenswelt moderner Gesellschaften. Die rasant wachsende Computer-Branche hat erhebliche Auswirkungen auf weltweite Produktionsstandards, den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die vom Menschen verursachte Erderwärmung. DIE LINKE forderte gesetzliche Regelungen zur Energieeinsparung von Computern, um sicherstellen, dass in der gesamten Wertschöpfungskette die Zunahme des Energie- und Rohstoffverbrauchs gebremst werden.

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk modernisieren

Die Digitalisierung des Rundfunks schreitet unabweislich voran. Digitale Inhalte finden nicht nur zusätzliche Verbreitung über IP-TV und Mobilfunk, sondern werden künftig immer öfter ortsunabhängig, zeitsouverän und interaktiv genutzt. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland die neuen Möglichkeiten im Digitalzeitalter zu erschließen. Zugleich forderten wir, endlich die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht für sozial Schwache zu vereinfachen und auszuweiten.

Filmerbe bewahren

Das nationale Filmerbe in den Archiven ist vom Verfall bedroht. Angesichts der notwendigen enormen Finanzmittel bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Filmwirtschaft, öffentlicher Hand sowie der Kinobesucherinnen und besucher. DIE LINKE hat einen ausgegelichenen Finanzierungsvorschlag gemacht.