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Luftreinhaltung

Themenpapiere der Fraktion

10.000 Liter Luft atmet ein erwachsener Mensch an einem Tag. Wenn wir diese Menge mit den etwa 1,5 Litern Wasser vergleichen, die wir als Richtwert täglich trinken sollten, verdeutlicht dies, wie wichtig die Reinheit unserer Atemluft für die menschliche Gesundheit ist. Für die Gesundheit der Bevölkerung und für den Schutz der Umwelt ist es äußerst wichtig, dass die Luft möglichst von Schadstoffen freigehalten wird.

Zu den bekannten Luftschadstoffen gehören Ammoniak (NH3), Stickstoffoxide (NOx), Schwefeldioxid (SO2), flüchtige organische Verbindungen (NMVOC), Feinstaub (PM10 und PM2,5) und Ozon (O3).

Ammoniak wird vor allem in der Landwirtschaft durch Tierhaltung und Düngung freigesetzt. Stickstoffoxide und Schwefeldioxid entstehen hauptsächlich durch Verbrennungsprozesse in Kraftwerken oder Motoren. Flüchtige organische Verbindungen werden beispielsweise durch den Lösemitteleinsatz in der Industrie freigesetzt. Feinstaub mit einer Partikelgröße kleiner als 2,5 Mikrometer (PM2,5) entsteht durch den Straßenverkehr (Reifen- und Bremsabrieb), bei Verbrennungsvorgängen im Haushalt und in der Landwirtschaft. Für die Umwelt sind die Folgen unterschiedlich. Schwefeldioxid führt zur Versauerung von Ökosystemen durch sogenannten „sauren Regen“. Ammoniak und Stickstoffoxide führen zu einer übermäßigen Nährstoffanreicherung (Eutrophierung). NMVOCs tragen zur Entstehung gesundheitsschädlicher Ozon-Belastungen bei.

Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub (PM2,5) und Ozon sind besonders relevant für die menschliche Gesundheit. Diese drei Schadstoffe belasten die Atemorgane. Ozon schädigt auch Ökosysteme. In deutschen Ballungsräumen ist die Belastung mit PM2,5 und Ozon weiterhin zu hoch. Die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für diese beiden Luftschadstoffe werden in Deutschland weiterhin überschritten.

Seit dem Jahr 2000 ist hierzulande die Belastung durch Stickstoffdioxid und Feinstaub deutlich zurückgegangen. Die Gesundheitsgefahr muss aber weiterhin als sehr hoch eingeschätzt werden. Allein der NO2-Hintergrundbelastung werden jährlich etwa 6.000 vorzeitige Todesfälle aufgrund von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zugerechnet. Außerdem ist die Aufnahme von Stickstoffdioxid an der Entstehung schwerer Krankheiten wie Diabetes mellitus, Bluthochdruck, Schlaganfall, der chronisch obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) und Asthma beteiligt.

Zur Verminderung des Ausstoßes von Stickstoffdioxid halten wir es weiterhin für notwendig, dass die vom Dieselbetrug der Autoindustrie betroffenen Autos auf Kosten der Hersteller mit einer funktionierenden Abgasreinigung ausgestattet werden. Die von den Herstellern vorgenommenen Software-Updates haben sich als nicht ausreichend erwiesen.

Feinstaub wird über die Atemluft aufgenommen und kann auf diese Weise tief in die Lungen und den Körper vordringen. Im Körper werden Erkrankungen der Atemwege wie Asthma, Herz-Kreislauferkrankungen oder sogar Lungenkrebs ausgelöst. Daran sterben jedes Jahr viele tausend Menschen. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation WHO gehen davon aus, dass Feinstaub in der Luft die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland um etwa zehn Monate verkürzt. Das Belastungsniveau ist in Deutschland weiterhin zu hoch. 2018 waren knapp 54 Millionen Menschen in Deutschland mit Feinstaub-Konzentrationen oberhalb des von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Richtwertes von 10 μg/m³ im Jahresmittel ausgesetzt.

Die größten Verursacher von Feinstaub in Deutschland sind die Industrie und der Verkehr. Letzterer ist insbesondere in Innenstädten, wo es in der Regel keine Industriebetriebe gibt, dafür aber viele Menschen wohnen, problematisch. Die für die Feinstaubbelastung geltenden Grenzwerte werden dort regelmäßig überschritten. Ein Großteil der Gesamtbelastung stammt dabei aus den Abgasen der Dieselfahrzeuge. Die durch den Verkehr verursachte Aufwirbelung auf den Straßen und der Abrieb von Reifen und Bremsen tragen ebenfalls zur Feinstaubentwicklung bei. Da Feinstaub im Abgas von Autos mit Dieselmotor durch Partikelfilter reduziert wurde und als Folge des Dieselbetruges der Anteil der Diesel an den insgesamt verkauften Autos abnimmt, wird als Quelle von Feinstaub die Verminderung des Abriebs von Bremsen und Reifen wichtiger. Wichtigste Maßnahmen, um diesen Abrieb zu vermindern, ist die Verringerung der Zahl der Fahrzeuge, die Verringerung des Gewichtes der verbleibende Flotte und die Umstellung des Antriebs auf Strom. Insbesondere bei der Umstellung auf Elektrofahrzeuge ist die Verminderung des Gewichts der Fahrzeuge sehr wichtig, weil diesen mit den Batterien ein beträchtliches zusätzliches Gewicht aufgeladen wird. Ebenfalls eine steigende Bedeutung hat die Feinstaubbelastung durch die Verbrennung von Holz in Kohleöfen und Kaminen. Für Holzöfen und -kamine gibt es wirksamen Emissionsminderungstechniken, deren Verwendung Pflicht werden muss.

DIE LINKE fordert,

  • die Grenzwerte für Luftschadstoffen an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu orientieren.

  • das „Sofortprogramm Saubere Luft“ durch ein zielgerichtetes Bundesprogramm zur Luftreinhaltung abzulösen, das zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt mit geeigneten Maßnahmen auf eine schnelle flächendeckende Einhaltung der Grenzwerte zielt.

  • die Belastung der gesamten Bevölkerung mit PM2,5 spätestens bis 2030 flächendeckend unterhalb des Richtwerts der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 10 μg/m³ im Jahresmittel zu vermindern.

  • den motorisierten Verkehr und das Gewicht der angebotenen Fahrzeuge zu vermindern, um den Abrieb von Bremsen und Reifen und damit die Belastung mit Feinstaub zu reduzieren.

  • Holzöfen und -kessel nur mit wirksamer Emissionsminderung zu verwenden.