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Breitband-Internet

Themenpapiere der Fraktion

Schnelle Internetverbindungen sind wichtig und weitgehend Voraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe. Insbesondere ländliche Gemeinden sind seit Jahren unversorgt oder unterversorgt – entgegen anderslautender Versprechungen von Telekommunikationsunternehmen und Bundesregierung. Letztere kaschiert ihr Versagen mit immer neuen Breitband-Strategien. Zwar enthält das Telekommunikationsgesetz seit der Novellierung von 2012 eine Universaldienstverpflichtung für einen „funktionalen Internetzugang“. Doch ist dieser nicht mit Festlegungen hinsichtlich konkreter Übertragungsraten verbunden, sodass kein einklagbarer Anspruch auf Erbringung einer bestimmten Universaldienstleistung besteht.

Zugleich wird die leistungsfähigste Kommunikationsinfrastruktur heute und in Zukunft allein über ein Glasfasernetz ermöglicht. Der Investitionsbedarf für einen bundesweit flächendeckenden Glasfaserausbau wird jüngeren Berechnungen zufolge mit 45 Mrd. Euro beziffert. Angesichts der enormen Bedeutung des Internet als Universalinfrastruktur für Wirtschaft und Gesellschaft – sie ist vergleichbar mit jener der Elektrifizierung im 20. Jahrhundert – betrachtet DIE LINKE einen Umsetzungs- und Finanzierungszeitraum über 10 Jahre für möglich und erforderlich. Die Finanzierung einer entsprechenden Universaldienstverpflichtung müsste dann aufgrund europarechtlicher Vorgaben allerdings aus dem allgemeinen Staatshaushalt getragen werden.

DIE LINKE im Bundestag ist der Meinung: Jeder Haushalt muss ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Die Universaldienstverpflichtung für Internetanschlüsse soll mit einer konkreten Übertragungsrate verbunden werden, die regelmäßig den aktuellen Entwicklungen angepasst wird und sich nach den von der Mehrheit genutzten Bedingungen richtet. Nur Glasfasertechnik bringt die künftig nötigen Geschwindigkeiten und ist langfristig fortschrittsfähig. Deshalb fordert DIE LINKE einen raschen, flächendeckenden Glasfaserausbau. Staatlich finanzierte Glasfasernetze sollen genossenschaftlich betrieben werden und/oder als ein Netze in öffentlichem Eigentum, das diskriminierungsfrei vermietet wird.


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