Schnelle Internetverbindungen sind wichtig und grundlegende Voraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe. Insbesondere ländliche Gemeinden sind seit Jahren unversorgt oder unterversorgt – entgegen anderslautender Versprechungen von Telekommunikationsunternehmen und Bundesregierung. Letztere kaschiert ihr Versagen mit immer neuen Breitband-Strategien. Mit der Umsetzung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation bis 2020 ist zwar die Bereitstellung eines angemessenen Breitbandinternetzugangsdienstes zu einem erschwinglichen Preis vorgesehen, jedoch bleibt diese Verpflichtung hinter den tatsächlichen Bedürfnissen für Teilhabe am digitalen und digital vermittelten gesellschaftlichen Leben zurück.
Zugleich wird die leistungsfähigste Kommunikationsinfrastruktur heute und in Zukunft allein über einen Glasfaseranschluss bis zum eigenen Haus und zur eigenen Wohnung ermöglicht. Der Investitionsbedarf für einen bundesweit flächendeckenden Glasfaserausbau wird jüngeren Berechnungen zufolge mit 75 Mrd. Euro beziffert. Angesichts der enormen Bedeutung des Internet als Universalinfrastruktur für Wirtschaft und Gesellschaft – sie ist vergleichbar mit jener der Elektrifizierung im 20. Jahrhundert – betrachtet DIE LINKE einen Umsetzungs- und Finanzierungszeitraum über 10 Jahre für möglich und erforderlich. Die Finanzierung einer entsprechenden Universaldienstverpflichtung müsste dann aufgrund europarechtlicher Vorgaben allerdings aus dem allgemeinen Staatshaushalt getragen werden.
DIE LINKE im Bundestag ist der Meinung: Jeder Haushalt muss ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Die Universaldienstverpflichtung für Internetanschlüsse soll mit einer konkreten Übertragungsrate verbunden werden, die regelmäßig den aktuellen Entwicklungen angepasst wird und sich nach den von der Mehrheit genutzten Bedingungen richtet. Nur Glasfasertechnik bringt die künftig nötigen Geschwindigkeiten und ist langfristig fortschrittsfähig. Deshalb fordert DIE LINKE einen raschen, flächendeckenden Glasfaserausbau. Staatlich finanzierte Glasfasernetze sollen genossenschaftlich betrieben werden und/oder als ein Netz in öffentlichem Eigentum, das diskriminierungsfrei (Open Access) vermietet wird.
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