Pressemitteilungen

„Wir gratulieren der israelisch-palästinischen Organisation „Ärzte für Menschenrechte“ zu dieser wohlverdienten Auszeichnung. Die Ärztinnen und Ärzte sind beispielhaft in ihrem menschenrechtlichen Engagement“, so Annette Groth anlässlich der Verleihung des Alternativen Nobelpreises heute im Schwedischen Reichstag in Stockholm. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Der jetzt veröffentlichte Bericht der Vereinten Nationen bestätigt unsere Version des israelischen Angriffs auf die Mavi Marmara am 31. Mai dieses Jahres“, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur scharfen Verurteilung des brutalen Überfalls israelischer Soldaten auf die Gaza-Hilfsflotte durch den UN-Untersuchungsausschuss. Annette Groth hatte gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Inge Höger die Gaza-Hilfsflottillte begleitet. „Er bestätigt auch die Rechtswidrigkeit der Seeblockade Gazas. Entscheidend ist nun, dass dem Bericht politische Konsequenzen folgen.“

"Jedes Jahr sterben rund 1,5 Millionen Kinder an Krankheiten, die auf verschmutztes Wasser und mangelnde Hygiene zurückzuführen sind. Angesichts dieser katastrophalen Situation fordere ich die Bundesregierung auf, die angekündigten Mittelkürzungen im Bereich der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit zurückzunehmen“, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Weltwasserwoche in Stockholm.

„Ich rufe alle Staaten, insbesondere Israel, dazu auf, die Arbeit der Untersuchungskommission zu unterstützen und uneingeschränkten Zugang zu allen relevanten Personen und Materialien zu gestatten“, so Annette Groth anlässlich der Untersuchung des militärischen Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte. Ranghohe UN-Mitarbeiter haben Israel vorgeworfen, die Aufklärung der Vorfälle zu behindern. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die sich zur Zeit des Überfalls an Bord des Schiffes befand, erklärt weiter:

„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung ihre Mittel für Soforthilfen im Krisen- oder Katastrophefall im Haushalt 2011 bis zu 20 Prozent gekürzt hat. In den Bereichen Konfliktprävention und Menschenrechte sind es sogar an die 29 Prozent“, so Annette Groth anlässlich des internationalen Tages der Humanitären Hilfe am 19. August. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Das vollstreckte Todesurteil gegen den US-Amerikaner Ronnie Lee Gardner im US-Bundesstaat Utah durch ein Erschießungskommando ist mit einer zivilisierten und humanitären Strafbemessung nicht vereinbar“, so Annette Groth zur heute durchgeführten Erschießung des zum Tode verurteilten Ronnie Lee Gardner im US-Bundesstaat Utah. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Hilfe in humanitären Notlagen darf nicht durch militärische Aktionen und Drohungen verhindert werden. Daher bitten wir die israelische Regierung, den maritimen Hilfskonvoi für die Menschen im Gazastreifen ungehindert passieren zu lassen", fordert Annette Groth, die gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Inge Höger derzeit mit der internationalen "Free Gaza“-Flotte unterwegs in den Gazastreifen ist.

Die Flottille ist ein Plädoyer für die Achtung menschenrechtlicher und völkerrechtlicher Normen, ohne deren Durchsetzung ein dauerhafter und gerechter Frieden in der Region noch lange Utopie bleiben wird“, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu ihrer Teilnahme an der internationalen Flottille „Free Gaza“, die am 23. Mai mit acht Schiffen von Griechenland aus in See gestochen ist, um die völkerrechtswidrige Blockade Gazas zu durchbrechen.

„Repressiver Umgang mit Journalistinnen und Journalisten ist weltweit eher die Regel als die Ausnahme. Laut „Reporter ohne Grenzen“ wurden seit Beginn des Jahres bereits neun von ihnen ermordet. In vielen Ländern der Welt setzen Journalisten ihr Leben aufs Spiel, wenn sie unabhängig und kritisch Bericht erstatten. Viele müssen mit Morddrohungen leben“, so die kritische Bilanz Annette Groths anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„DIE LINKE fordert die Freilassung aller politischen Gefangenen, die häufig ohne Gerichtsverfahren eingesperrt wurden sowie die Einstellung aller Verfahren gegen Angeklagte, die sich gegen faschistische Aktionen eingesetzt haben“, so Annette Groth zum morgigen Tag des politischen Gefangenen. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: