„45 Jahre Kampf gegen Gewalt und Diskriminierung. Und noch immer noch existieren in etwa 70 Staaten Gesetze gegen Lesben, Schwule und Transsexuelle. Auch in diesem Jahr ist der CSD deshalb für DIE LINKE wieder Anlass, die Gesellschaft aufzurütteln und an die tagelangen Auseinandersetzungen vor 45 Jahren in New York mit Polizeiwillkür und –gewalt gegen Lesben, Schwule, Transgender und Migrantinnen zu erinnern“, so Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 45. Jahrestages des CSD. Petzold weiter:
Foto: Uwe Steinert„Der Gewinn des Eurovision Songcontest durch Conchita Wurst hat den Homo- und Transphoben dieser Welt gehörig in die Suppe gespuckt“, erklärt Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum internationalen Tag gegen Homo-und Transphobie am 17. Mai. Petzold weiter:
"DIE LINKE begrüßt dieses Urteil. Für die weitere medienpolitische Diskussion ist die Forderung des Gerichts, die Anzahl staatsnaher Vertreter in den Aufsichtsgremien zu begrenzen und auf deren Weisungsfreiheit hinzuweisen, besonders bedeutsam", erklärt Harald Petzold mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches den ZDF-Staatsvertrag in wichtigen Teilen als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar einstuft.
Zur Entscheidung der Ministerpräsidenten der Länder über den Umgang mit den von ARD, ZDF und Deutschlandradio infolge der Einführung des pauschalen Rundfunkbeitrages erzielten Mehreinnahmen erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Harald Petzold: "Eine Senkung des Rundfunkbeitrags zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist falsch. Denn erstens handelt es sich bei den Summen, die in der Öffentlichkeit gehandelt werden, immer noch um geschätzte Beträge. Und zweitens hatten sich die Bundesländer darauf verständigt, das zum 1. Januar 2013 eingeführte neue Beitragssystem zu evaluieren. Bevor hektische Entscheidungen getroffen werden, sollte diese Evaluierung abgewartet werden."
„Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts war längst überfällig und ist höchst erfreulich“, erklärt Harald Petzold, queerpolitischer Experte der Fraktion DIE LINKE, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das die Kündigung eines Chemielaboranten wegen einer HIV-Infektion für unzulässig erklärt hat.
„Nicht nur am Weltaidstag gilt es, Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die sich mit dem HI-Virus infiziert haben“, erklärt Harald Petzold, queerpolitischer Experte der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltaidstages am 1. Dezember. Petzold weiter: