„Die Corona-Pandemie traf Menschen mit Behinderung gleich doppelt hart. Während Menschen mit Behinderung zuvor schon zu oft an den gesellschaftlichen Rand gedrängt wurden, verschwanden sie in den letzten zwei Jahren praktisch gänzlich aus der öffentlichen Wahrnehmung – leider auch aus der Wahrnehmung der Bundesregierung“, erklärt Sören Pellmann.
Foto: Uwe Steinert
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„Die Ampel-Regierung vernachlässigt ostdeutsche Interessen. Der Koalitionsvertrag hat den Osten kaum im Blick. Die Fraktion DIE LINKE wird sich als Anwältin der Ostdeutschen im Bundestag neu aufstellen", erklärt Sören Pellmann.
„Während Bundeskanzler Olaf Scholz mantraartig den ‚Respekt‘ beschwört, verhöhnt die Antwort seiner Bundesregierung die real existierende und sich verschärfende Armut von Hartz IV-Empfängern“, erklärt Sören Pellmann.
„Wer dachte, dass nach 16 Jahren CDU-Regierung mit der neuen Bundesregierung die Ampel für den Inklusionsturbo auf Grün schaltet, sieht sich leider getäuscht“, erklärt Sören Pellmann, Experte für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember.
„Es müssen endlich transparente Kriterien für barrierefreie und wirksame Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen und ihre Selbstvertretungsorganisationen und Verbände verbindlich gesetzlich festgeschrieben werden, die zusammen mit diesen erarbeitet werden“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inklusion und Teilhabe.
„Um den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern, fordern wir unter anderem eine Umgestaltung des Werkstattsystems und die Streichung der Deckelung der Lohnkostenzuschüsse beim eingeführten Budget für Arbeit“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember.
„Mit der Zustimmung der SPD zum Corona-Immunitätsausweis droht eine weitere soziale Spaltung unserer Gesellschaft", erklären Sören Pellmann und Pia Zimmermann.
„Mit Inkrafttreten der UN-BRK am 26. März 2009 ist der Staat dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderungen eine umfassende Teilhabe auch am Sport zu ermöglichen. Tatsache ist, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit trotz Anerkennung der Fortschritte in den vergangenen Jahren immer noch eine riesige Lücke klafft“, erklären André Hahn und Sören Pellmann.
„Am zehnten Jahrestag der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zeigt sich, dass auch in der Bundesrepublik noch immer erhebliche Benachteiligungen und Barrieren für Menschen mit Behinderungen bestehen“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inklusion und Teilhabe.
„DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen – es ist ein befreiender Beschluss“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE.