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Widersprüchliches Herbstgutachten

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Das Herbstgutachten hebt völlig zu Recht die Bedeutung der Binnennachfrage hervor. Wie diese zunehmen könnte steht dort jedoch nicht, obwohl die Antwort simpel ist: Wir brauchen deutlich höhere Löhne, einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro in der Stunde, eine deutliche Anhebung der Hartz IV-Sätze und eine Ausweitung der öffentlichen Investitionen. Dass im Herbstgutachten dagegen ausdrücklich die Kürzungspolitik der Bundesregierung unterstützt wird, ist unsinnig, denn dieses führt zu einer deutlichen Schwächung der Binnennachfrage", kommentiert Michael Schlecht das Herbstgutachten der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Es ist erfreulich, dass sich die wirtschaftliche Lage in diesem Jahr deutlich verbessert hat. Das ist jedoch vor allem eine Folge der massiven Konjunkturprogramme der USA und Chinas. Von ihnen profitiert die stark exportorientiert deutsche Wirtschaft. Das Herbstgutachten stellt aber auch richtig dar, dass diese Entwicklung sich nicht fortsetzen wird. Jetzt kommt alles darauf an, dass die Binnennachfrage steigt. Nur so sind ein Wachstum von zwei und mehr Prozent für 2011 und damit die Schaffung neuer unbefristeter Vollzeitarbeitsplätze realistisch."

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