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Wer eine Rezession verhindern will, muss auch die Konjunktur stützen

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

Angesichts der Entwicklungen auf den Finanzmärkten und der Reaktionen der Bundesregierung erneuert DIE LINKE ihre Forderung nach einem Konjunkturprogramm von 30 Milliarden Euro für öffentliche Zukunftsinvestitionen und einem Sofortprogramm zur Stärkung der Massenkaufkraft. Ulla Lötzer, Sprecherin der Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung, erklärt:

"Nach wie vor ist nicht nur der Umfang der Finanzkrise unklar, sondern auch, in welchem Unfang sie auf die Realwirtschaft durchschlägt. Klar ist, dass der Abschwung eine Folge der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ist, die nur auf Exporte gesetzt hat und die Binnennachfrage ruiniert hat. Klar ist auch, dass die Finanzmarktkrise diese Entwicklung noch verschärft: zum einen, weil die Bürgerinnen und Bürger ihr Geld jetzt eher zusammenhalten werden statt zu konsumieren, zum anderen, weil die Exporte zurückgehen werden.

Wer verhindern will, dass aus Binnenmarktschwäche und der Finanzkrise eine schwere Rezession wird, darf nicht nur die Banken, sondern muss auch die Konjunktur stützen. Jetzt ist vorausschauendes Handeln gefragt, um die Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen des Abschwungs zu schützen."