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Vorbehalte gegenüber TTIP ernst nehmen – Verhandlungen sofort stoppen

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

"Die Vorbehalte der Menschen gegen das Freihandelsabkommen TTIP sind absolut berechtigt. Die Bauernfängerei durch interessensgeleitete Auftragsstudien der deutschen Wirtschaft ist ganz offenkundig gescheitert", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse einer aktuellen Meinungsumfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Ernst weiter:

"Bei dem seit 20 Jahren existierenden nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA haben sich die Job- und Wachstumsversprechungen nicht erfüllt. Negative Auswirkungen auf Arbeitnehmerrechte sowie Umwelt- und Verbraucherfragen wurden im Vorfeld erst gar nicht thematisiert.

In der aktuellen Auseinandersetzung um das TTIP versuchen Teile der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, den Menschen das Freihandelsabkommen nach nordamerikanischer Bauart schmackhaft zu machen. Dieser Versuch ist dank einer breiten Gegenöffentlichkeit gescheitert.

Es bleibt dabei: Die Verhandlungen gehen in eine völlig falsche Richtung. Die Bundesregierung muss sie zum Schutz des Allgemeinwohls umgehend stoppen."

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