Zum Hauptinhalt springen

Rösler führt Scheingefechte

Pressemitteilung von Martina Bunge,

"Rösler gibt sich als edler Ritter gegen die Pharmariesen und führt in Wahrheit Scheingefechte wie Don Quichote", so Martina Bunge zu den Ankündigungen des Gesundheitsministers zur Senkung der Arzneimittelkosten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Der Gesundheitsminister will angeblich in Zukunft zwei Milliarden Euro einsparen. Experten sprechen von Einsparmöglichkeiten zwischen drei und neun Milliarden Euro. Ehrgeiz sieht anders aus. Nicht zu vergessen: Die gesetzlichen Krankenkassen machen jetzt vier Milliarden Euro Minus. Rösler will mit seinen Plänen gar nicht das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen beheben und tatsächlich etwas gegen die Zusatzbeiträge unternehmen.

Zudem handelt es sich um Ideen der Pharmaindustrie selbst, die lediglich etwas modifiziert wurden. So kann die Pharmaindustrie freien Verhandlungen bei den Preistreibern und patentgeschützten Innovationen entspannt entgegensehen. Die Verhandlungsmöglichkeit der Kassen ist gegenüber den Monopolen der Pharmaindustrie sehr begrenzt. Rösler gibt den Pharmakonzernen zudem die Zeit, die sie braucht, um ihre Strategie umzustellen und ihre Gewinne gegebenenfalls anders zu erzielen. Eingespart wird dabei am Ende vermutlich gar nichts."