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Nachweihnachtliches Hirngespinst

Pressemitteilung von Lutz Heilmann,

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier will der Autoindustrie mit einer Verschrottungsprämie unter die Arme greifen. Dazu erklärt Lutz Heilmann, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Eine Verschrottungsprämie für Altautos hätte die gleichen Wirkungen wie die von der Regierung bereits beschlossene und umstrittene Befreiung von der Kfz-Steuer für Neuwagen. Wer sich ein neues Auto leisten kann, bekommt noch was dazu, wer hingegen froh ist, dass sein altes Auto noch fährt und sich kein neues leisten kann, schaut in die Röhre.

An die Adresse des SPD-Kanzlerkandidaten kann ich nur sagen: Sorgen Sie dafür, dass lohnabhängig Beschäftigte gutes Geld für ihre gute Arbeit bekommen und Arbeitslose eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Dann brauchen wir keine Extrafinanzspritzen für die Autoindustrie. Ich bezweifle allerdings, ob Steinmeier als Architekt der unsozialen Agenda 2010 dazu in der Lage ist, rühmt er doch heute noch die Einführung von Hartz IV.

Umweltpolitisch notwendig wäre die konsequente Umstellung der Kfz-Steuer in Abhängigkeit vom jeweiligen Kohlendioxid-Ausstoß, wobei CO2-Schleudern ordentlich zur Kasse zu bitten und Altfahrzeuge auszunehmen sind. Aber das bleibt wohl bis auf weiteres ein frommer Wunsch. Die Verschrottungsprämie für Autos jedenfalls läuft bei mir unter der Kategorie nachweihnachtliches Hirngespinst."