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Kamele des Karawanenkapitalismus

Pressemitteilung von Oskar Lafontaine,

Zu den ersten Entlassungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern bei Nokia in Bochum erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:

Es ist zutreffend, dass der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die angekündigte Verlagerung des NOKIA-Werks Bochum ins Ausland als Karawanenkapitalismus bezeichnet hat. Jede Karawane braucht aber Kamele. Die ersten Entlassungen von Leiharbeitern zeigen, dass CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP die Kamele des Karawanenkapitalismus sind. Durch ihr Gesetz, dass der Leiharbeit Tür und Tor geöffnet hat, tragen sie Verantwortung dafür, dass die etwa 1000 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter die ersten Opfer des Nokia-Vorstandes werden. In dieses Bild passt auch, dass diese Parteienkoalition den Abbau des Kündigungsschutzes vorangetrieben hat. CDU/CSU und FDP fordern zur Förderung des Karawanenkapitalismus eine noch weitergehende Einschränkung des Kündigungsschutzes, allen voran der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers. Der neoliberalen Philosophie des Nokia-Vorstandes Investitionen dorthin zu verlagern, wo Steuern und Löhne am niedrigsten sind, haben diese Parteien nach KräftenVorschub geleistet. Bei Steuer- und Lohndumping ist Deutschland Vorreiter in der Europäischen Gemeinschaft. So verständlich die Forderung nach einem Boykott von Nokia ist, so zwangsläufig ist die Schlussfolgerung bei Wahlen die Parteien zu boykottieren, die die Kamele des Karawanenkapitalismus sind.

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