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Guttenberg ist Opel-Krise nicht gewachsen

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

"Karl-Theodor zu Guttenberg hat gestern im Wirtschaftsausschuss des Bundestages deutlich gemacht, dass sich sein Ministerium im Netz der unterschiedlichen Interessen verheddert hat. Ich will ihm da nicht widersprechen", sagt Ulla Lötzer. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung erklärt weiter:

"Der Bundeswirtschaftsminister ist nicht in der Lage, mit den europäischen Nachbarn, in denen ebenfalls Werke geschlossen werden sollen, eine einheitliche Linie zur Herauslösung von Opel aus dem Mutterkonzern festzulegen. Schon gar nicht gelingt es ihm, Druck auf General Motors aufzubauen. Zu allem Überfluss schießen auch die Treuhand-Vertreter täglich quer. Die Beschäftigten an den europäischen Standorten sind zum Spielball einer unüberschaubaren Zahl von Interessen geworden.

Ich fordere deshalb von der Kanzlerin, dem Minister das Heft aus der Hand zu nehmen und unverzüglich eine europäische Lösung zu verhandeln, die den Schutz der Beschäftigten, der Standorte und den Umbau zu einem ökologischen Mobilitätsunternehmen zum Ziel hat.

DIE LINKE hat von Anfang an die Alternative zum windelweichen Treuhand-Modell aufgezeigt: Der Milliardenkredit hätte als europäische Lösung mit einer Beteiligung von Bund, Ländern und Belegschaften abgesichert werden müssen. Dann hätten Politik und Beschäftigte frühzeitig eine Führungsrolle bekommen und die Diskussion über die Zukunft der europäischen Opel-Standorte hätte längst begonnen."

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